Verordnung (EU) Nr. 691/2010 der Kommission vom 29. Juli 2010 zur Festlegung eines Leistungssystems für Flugsicherungsdienste und Netzfunktionen und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2096/2005 zur Festlegung gemeinsamer Anforderungen bezüglich der Erbringung von Flugsicherungsdiensten

<p><p>In Anwendung von Artikel 13a der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 und in Einklang mit der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 koordiniert die Kommission gegebenenfalls mit der EASA</p>
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              <dt style="float: left">
                a)
              </dt>
              <dd>
                die Sicherheitsaspekte des Leistungssystems, einschließlich der Aufstellung, Überprüfung und Umsetzung wesentlicher sicherheitsbezogener Leistungsindikatoren und für die gesamte Europäische Union geltender sicherheitsbezogener Leistungsziele sowie der Vorlage von Vorschlägen für geeignete Aktionen und Maßnahmen nach Auslösung eines Warnverfahrens.
              </dd>
              <dt style="float: left">
                b)
              </dt>
              <dd>
                die Kohärenz der wesentlichen sicherheitsbezogenen Leistungsindikatoren und Ziele mit der Umsetzung des von der Europäischen Union möglicherweise verabschiedeten europäischen Flugsicherheitsprogramms.
              </dd>
            </dl></p>

Koordinierung mit der Europäischen Agentur für Flugsicherheit (EASA)

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

KAPITEL I

Gegenstand und Geltungsbereich

Begriffsbestimmungen

Leistungsüberprüfungsgremium

Nationale Aufsichtsbehörden

Funktionale Luftraumblöcke

Netzmanager

Dauer der Bezugszeiträume

Wesentliche Leistungsbereiche und Leistungsindikatoren

AUFSTELLUNG VON LEISTUNGSPLÄNEN

KAPITEL II

Für die gesamte Europäische Union geltende Leistungsziele

Ausarbeitung von Leistungsplänen

Anreizregelungen

ANNAHME VON LEISTUNGSPLÄNEN

KAPITEL III

Erste Annahme von Leistungsplänen

Bewertung von Leistungsplänen und Überarbeitung der Ziele

Bewertung der geänderten Leistungsziele und Annahme von Behebungsmaßnahmen

Leistungspläne oder Behebungsmaßnahmen, die nach Beginn des Bezugszeitraums angenommen werden

Überarbeitung der für die gesamte Europäische Union geltenden Leistungsziele

ÜBERWACHUNG DER ERREICHUNG DER LEISTUNGSZIELE

KAPITEL IV

Fortlaufende Überwachung und Berichterstattung

Warnverfahren

Erleichterung der Aufsicht

ERHEBUNG, VALIDIERUNG, PRÜFUNG, BEWERTUNG UND VERBREITUNG VON INFORMATIONEN BEZÜGLICH DER LEISTUNG DER FLUGSICHERUNG FÜR DEN EINHEITLICHEN EUROPÄISCHEN LUFTRAUM

Artikel 6 VO (EU) 2010/691

Koordinierung mit der Europäischen Agentur für Flugsicherheit (EASA)