Präambel VO (EU) 2011/1134

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Aufhebung der Richtlinien 79/117/EWG und 91/414/EWG des Rates⁽¹⁾, insbesondere auf Artikel 20,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Der Wirkstoff Cinidonethyl wurde für einen Zeitraum bis zum 30. September 2012 in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln⁽²⁾ aufgenommen.

(2)

Damit Antragsteller ihre Anträge ausarbeiten können und die Kommission diese Anträge bewerten und eine Entscheidung darüber treffen kann, wurde diese Aufnahme mit der Richtlinie 2010/77/EU der Kommission vom 10. November 2010 zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG hinsichtlich des Ablaufs der Fristen für die Aufnahme bestimmter Wirkstoffe in Anhang I⁽³⁾ bis zum 31. Dezember 2015 verlängert.

(3)

Gemäß Artikel 78 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 wurde dieser Stoff in Teil A des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission vom 25. Mai 2011 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Liste zugelassener Wirkstoffe⁽⁴⁾ aufgenommen und gilt als gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 genehmigt.

(4)

Bei der Kommission sind jedoch keine Anträge für den betroffenen Wirkstoff eingegangen, und die Frist für die Vorlage solcher Anträge gemäß Artikel 4 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1141/2010 der Kommission vom 7. Dezember 2010 zur Festlegung des Verfahrens für die erneute Aufnahme einer zweiten Gruppe von Wirkstoffen in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates und zur Erstellung der Liste dieser Wirkstoffe⁽⁵⁾ ist abgelaufen.

(5)

Folglich sollte die Genehmigung für diesen Wirkstoff nicht erneuert werden, und er sollte aus Teil A des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 mit Wirkung ab dem Datum gestrichen werden, an dem seine Genehmigung ausgelaufen wäre, wenn sie nicht durch die Richtlinie 2010/77/EU verlängert worden wäre.

(6)

Die vorliegende Verordnung steht der Einreichung eines Antrags für diesen Stoff gemäß Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 nicht entgegen.

(7)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: