ANHANG VO (EU) 2011/1195

Ein Produkt in Form einer Kunststoffmanschette, die so geformt ist, dass sie um den Hals gelegt werden kann, mit stoßdämpfender Schaumstoffschicht und Klettverschluss (so genannte Cervicalstütze).

Sie wird benutzt, um die Wirbelsäule von Patienten im Halsbereich (Nacken) sowie den Kopf zu stützen, z. B. bei der Rettung oder beim Transport von Patienten mit Wirbelsäulenverletzungen oder Verdacht auf derartige Verletzungen oder zur Stützung des Halses bei Patienten mit Schleudertrauma.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 6 zu Kapitel 90 sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 9021, 902110 und 90211010.

Die Manschette wird als Apparat oder Vorrichtung zum Stützen oder Halten von Körperteilen nach einer Krankheit, Operation oder Verletzung im Sinne von Anmerkung 6 zu Kapitel 90 angesehen.

Das Produkt kann nicht als Schiene oder andere Vorrichtung zum Behandeln von Knochenbrüchen angesehen werden, da es nicht zur Immobilisierung eines Körperteils nach einer Fraktur verwendet wird. Daher ist eine Einreihung in KN-Code 90211090 ausgeschlossen.

Das Produkt ist daher unter orthopädische Apparate und Vorrichtungen in den KN-Code 90211010 einzureihen.