ANHANG VO (EU) 2011/1202

Eine Flüssigkristallanzeigentafel (sogenanntes LCD-Modul) mit einer Diagonale von 66 cm (26 Zoll), bestehend aus einer zwischen zwei Glasplatten eingeschlossenen aktiven Matrix-Flüssigkristallschicht, mit Anschlussstücken versehen.

Zwischen der ersten Glasplatte und der Flüssigkristallschicht befindet sich eine Dünnfilm-Transistor-(TFT)-Matrix, die die geeignete elektrische Spannung an die Pixel überträgt.

Zwischen der Flüssigkristallschicht und der zweiten Glasplatte befindet sich ein RGB-Filter, der die Farben des wiedergegebenen Bilds bestimmt.

Das Modul ist mit mehreren Anschlussstücken in Form von Bändern versehen. Jedes Anschlussstück besteht aus winzigen integrierten Schaltkreisen (sogenannte Source-Driver-ICs), die auf einer flexiblen Leiterplatte angebracht sind. Diese „Source-Driver-ICs” ermöglichen den Durchgang von Strom und Kontrollsignalen und sie konvertieren und übermitteln Daten von den (nach der Einfuhr angeschlossenen) gedruckten Schaltungen an die einzelnen Pixel der aktiven Flüssigkristallmatrix.

Das Modul wird bei der Herstellung von Monitoren oder Fernsehempfangsgeräten der Position 8528 verwendet.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 2 Buchstabe b zu Abschnitt XVI sowie dem Wortlaut der KN-Codes 8529, 852990 und 85299092 sowie des TARIC-Codes 8529909244.

Da das LCD-Modul mit „Source-Driver-ICs” ausgestattet ist, die mehr als nur elektrische Anschlussstücke sind (z. B. zur Stromversorgung), ist die Einreihung in die Position 9013 als aktive Matrixflüssigkristallvorrichtung ausgeschlossen (siehe auch HS-Erläuterungen zu Position 9013 (1)).

Da das Modul aus einer TFT-Flüssigkristallschicht besteht, die zwischen zwei Glasplatten eingeschlossen und mit Kontrollelektronik für die Pixel-Adressierung versehen ist, die bei der Herstellung von Monitoren oder Fernsehempfangsgeräten der Position 8528 verwendet wird, ist es als Teil anzusehen, das ausschließlich oder hauptsächlich mit Geräten der Position 8528 unter dem KN-Code 85299092 verwendet wird.

Die Ware ist daher als LCD-Modul, ausschließlich bestehend aus einer oder mehreren TFT-Glas- oder Kunststoffzellen, nicht in Kombination mit einer Touch-Screen-Möglichkeit, mit oder ohne Rückbeleuchtungs-Einheit, mit oder ohne Inverter und einer oder mehreren elektronischen Platinen mit Kontrollelektronik nur für die Pixel-Adressierung in den TARIC-Code 8529909244 einzureihen.