ANHANG VO (EU) 2011/1248
Warenbezeichnung |
Einreihung (KN-Code) |
Begründung |
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Eine Maschine mit Abmessungen von etwa 83 × 70 × 30 cm und einem Gewicht von 418 kg zur Verwendung in Aufzügen (so genannte getriebelose Zugmaschine), bestehend aus:
Die Maschine wird in einem Aufzugsschacht zum Heben und Senken der Kabine eingebaut. |
84253100 |
Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 2a zu Abschnitt XVI und dem Wortlaut der KN-Positionen 8425 und 84253100. Die Maschine besteht aus einem Elektromotor und einer Umlenkrolle an der Antriebswelle des Motors. Aufgrund ihrer Merkmale ist die Maschine als Winde im Sinne der Position 8425 anzusehen. Durch die Existenz eines Bremssystems oder das Fehlen eines Seils oder Riemens ist eine Einreihung als Winde (siehe auch das HS-Einreihungsavis 8425.31/1) nicht ausgeschlossen. Die Existenz eines Sicherheitsüberwachungssystems hat keinen Einfluss auf die Merkmale einer Winde. Eine Einreihung in Position 8431 als Teil eines Aufzugs ist daher ausgeschlossen. Die Maschine ist daher als eine durch einen Elektromotor angetriebene Winde in den KN-Code 84253100 einzureihen. |
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