ANHANG VO (EU) 2011/1271

Erzeugnis in Pulverform, beige, mit folgender Zusammensetzung (GHT):

Lebensmittel/Ballaststoffe

66,1

(davon Rohfasern

15,2)

Eiweiße

18,8

Feuchtigkeit

7,5

Asche

2,3

Fett

0,2

Das Erzeugnis besteht aus festen pflanzlichen Rückständen, die aus Sojabohnen gewonnen werden, denen das Öl und ein Teil der Eiweiße entzogen wurde und die anschließend getrocknet und gemahlen wurden. Das Erzeugnis weist die Merkmale von nichttexturiertem Mehl auf.

Das Erzeugnis fällt als Nebenprodukt bei der Herstellung von Sojaeiweißkonzentraten und -isolaten an und weist daher einen verringerten Eiweißgehalt auf.

Das Erzeugnis wird als Zusatz für Lebensmittelzubereitungen und Futtermittel verwendet. Es ist in Säcken zu 25 kg verpackt.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut des KN-Codes 23040000.

Obwohl das Erzeugnis in der Lebensmittelindustrie verwendet wird, ist es weder eine Lebensmittelzubereitung, die den unter Position 1901 beschriebenen Merkmalen entspricht, noch eine Lebensmittelzubereitung, anderweit weder genannt noch inbegriffen, der Position 2106. Daher ist eine Einreihung in die Positionen 1901 und 2106 ausgeschlossen.

Da das Erzeugnis aus verschiedenen Rückständen und Abfällen besteht, die bei der Verarbeitung von pflanzlichen Stoffen durch die Lebensmittelindustrie anfallen und als Futtermittel und zur menschlichen Ernährung verwendet werden, ist es in Kapitel 23 einzureihen (siehe HS-Erläuterungen, Anmerkungen zu Kapitel 23, Allgemeines, Absatz 1).

Das Erzeugnis ist daher als anderer fester Rückstand aus der Gewinnung von Sojaöl in den KN-Code 23040000 einzureihen.