ANHANG VO (EU) 2011/1303

Schmerzlinderndes Gel zum Auftragen auf die Haut mit folgenden Inhaltsstoffen:

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Isopropylalkohol

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Wasser

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Kräuterextrakt (Ilex paraguariensis)

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Acrylsäurepolymer (Carbomer)

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Triethanolamin

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Menthol

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Campher

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Siliciumdioxid

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Methylparaben

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Glycerin

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Propylenglykol

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Tartrazin (E102)

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Brilliantblau FCF (E133)

Die Mengen der Inhaltsstoffe sind auf der Verpackung des Erzeugnisses nicht angegeben.

Auf der Verpackung ist angegeben, dass das Erzeugnis eine vorübergehende Linderung von leichteren Muskel- und Gelenkschmerzen bei Arthritis, Rückenschmerzen, Zerrungen und Verstauchungen verschafft.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, der Zusätzlichen Anmerkung 1 zu Kapitel 30 und nach dem Wortlaut der KN-Codes 3824, 382490 und 38249097.

Das Erzeugnis erfüllt weder therapeutische Zwecke, da es nicht der Behandlung oder Heilung einer Krankheit dient, noch prophylaktische, da es nicht vor Erkrankung schützt. Zudem erfüllt das Erzeugnis nicht die Anforderungen der Zusätzlichen Anmerkung 1 zu Kapitel 30. Eine Einreihung als Arzneiware in Position 3004 ist daher ausgeschlossen.

Das Erzeugnis ist kein zubereitetes Schönheitsmittel oder Erzeugnis zum Schminken und dient auch nicht der Hautpflege. Auch wenn eine kühlende Wirkung an den Hautstellen, auf denen das Gel aufgetragen wird, eintritt, so dient es doch in keiner Weise der Hautpflege. Eine Einreihung in Position 3304 ist daher ausgeschlossen.

Das Erzeugnis ist daher als chemisches Erzeugnis oder chemische Zubereitung der chemischen Industrie oder verwandter Industrien, anderweit weder genannt noch inbegriffen, in KN-Code 38249097 einzureihen.