Präambel VO (EU) 2011/271

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 765/2006 des Rates vom 18. Mai 2006 über restriktive Maßnahmen gegen Präsident Lukaschenko und verschiedene belarussische Amtsträger⁽¹⁾, insbesondere auf Artikel 8a Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Der Rat hat am 18. Mai 2006 die Verordnung (EG) Nr. 765/2006 über restriktive Maßnahmen gegen Präsident Lukaschenko und verschiedene belarussische Amtsträger angenommen.

(2)

Angesichts der sehr ernsten Lage in Belarus sollten weitere Personen in die in den Anhängen I und IA der Verordnung (EU) Nr. 765/2006 enthaltenen Listen der Personen, gegen die restriktive Maßnahmen verhängt wurden, aufgenommen werden. Darüber hinaus sollten die Angaben zu einigen Personen, die in den Listen in den Anhängen I und IA aufgeführt sind, aktualisiert werden —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: