ANHANG VO (EU) 2011/312

Schlussformel (nicht amtlich)

Warenbezeichnung	Einreihung (KN-Code)	Begründung
(1)	(2)	(3)
1. Eine Ware (sog. Ultraschallsender), bestehend aus einem piezoelektrischen Element in Form einer Keramikscheibe, auf der eine Metallmembran mit einem radial angeordneten Konus angebracht ist. Das Ganze ist auf einer Grundplatte befestigt und in ein Kunststoffgehäuse mit Anschlussstiften eingebaut. Das piezoelektrische Element wird durch Wechselstrom in Schwingung versetzt, wodurch Ultraschallwellen (unhörbar für das menschliche Ohr) entstehen, die durch die Luft übertragen werden. Die Ware wandelt also elektrische Signale in Ultraschallwellen um. Die Ware findet in vielen Bereichen Anwendung, einschließlich der Abstandsmessung (Einparkhilfen), der Raumüberwachung (Kfz-Diebstahlalarm) und der Messung von Flüssigkeitsständen bei bestimmten Erzeugnissen.	85489090	Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8548, 854890 und 85489090. Da die Ware nicht als Teil eines bestimmten in Abschnitt XVI aufgeführten Gerätes betrachtet werden kann, ist eine Einreihung gemäß Anmerkung 2 zu Abschnitt XVI ausgeschlossen. Da die Ware nicht als Teil eines bestimmten in Kapitel 90 aufgeführten Gerätes oder Apparates betrachtet werden kann, ist eine Einreihung gemäß Anmerkung 2 zu Kapitel 90 ebenfalls ausgeschlossen. Die Ware ist ein elektrisches Teil von Maschinen oder Apparaten, die in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen sind. Deshalb ist die Ware in den KN-Code 85489090 einzureihen.
2. Eine Ware (sog. Ultraschallempfänger), bestehend aus einem piezoelektrischen Element in Form einer Keramikscheibe, auf der eine Metallmembran mit einem radial angeordneten Konus angebracht ist. Das Ganze ist auf einer Grundplatte befestigt und in ein Kunststoffgehäuse mit Anschlussstiften eingebaut. Das piezoelektrische Element wird durch Ultraschallwellen (unhörbar für das menschliche Ohr) in Schwingung versetzt und wandelt diese Wellen in elektrische Signale um. Die Ware findet in vielen Bereichen Anwendung, einschließlich der Abstandsmessung (Einparkhilfen), der Raumüberwachung (Kfz-Diebstahlalarm) und der Messung von Flüssigkeitsständen bei bestimmten Erzeugnissen.	85489090	Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8548, 854890 und 85489090. Da die Ware nicht als Teil eines bestimmten in Abschnitt XVI aufgeführten Gerätes betrachtet werden kann, ist eine Einreihung gemäß Anmerkung 2 zu Abschnitt XVI ausgeschlossen. Da die Ware nicht als Teil eines bestimmten in Kapitel 90 aufgeführten Gerätes betrachtet werden kann, ist eine Einreihung gemäß Anmerkung 2 zu Kapitel 90 ebenfalls ausgeschlossen. Die Ware ist ein elektrisches Teil von Maschinen oder Apparaten, die in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen sind. Deshalb ist die Ware in den KN-Code 85489090 einzureihen.

Warenbezeichnung

Einreihung

(KN-Code)

Begründung

(1)

(2)

(3)

1.

Eine Ware (sog. Ultraschallsender), bestehend aus einem piezoelektrischen Element in Form einer Keramikscheibe, auf der eine Metallmembran mit einem radial angeordneten Konus angebracht ist. Das Ganze ist auf einer Grundplatte befestigt und in ein Kunststoffgehäuse mit Anschlussstiften eingebaut.

Das piezoelektrische Element wird durch Wechselstrom in Schwingung versetzt, wodurch Ultraschallwellen (unhörbar für das menschliche Ohr) entstehen, die durch die Luft übertragen werden. Die Ware wandelt also elektrische Signale in Ultraschallwellen um.

Die Ware findet in vielen Bereichen Anwendung, einschließlich der Abstandsmessung (Einparkhilfen), der Raumüberwachung (Kfz-Diebstahlalarm) und der Messung von Flüssigkeitsständen bei bestimmten Erzeugnissen.

85489090

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8548, 854890 und 85489090.

Da die Ware nicht als Teil eines bestimmten in Abschnitt XVI aufgeführten Gerätes betrachtet werden kann, ist eine Einreihung gemäß Anmerkung 2 zu Abschnitt XVI ausgeschlossen.

Da die Ware nicht als Teil eines bestimmten in Kapitel 90 aufgeführten Gerätes oder Apparates betrachtet werden kann, ist eine Einreihung gemäß Anmerkung 2 zu Kapitel 90 ebenfalls ausgeschlossen.

Die Ware ist ein elektrisches Teil von Maschinen oder Apparaten, die in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen sind.

Deshalb ist die Ware in den KN-Code 85489090 einzureihen.

2.

Eine Ware (sog. Ultraschallempfänger), bestehend aus einem piezoelektrischen Element in Form einer Keramikscheibe, auf der eine Metallmembran mit einem radial angeordneten Konus angebracht ist. Das Ganze ist auf einer Grundplatte befestigt und in ein Kunststoffgehäuse mit Anschlussstiften eingebaut.

Das piezoelektrische Element wird durch Ultraschallwellen (unhörbar für das menschliche Ohr) in Schwingung versetzt und wandelt diese Wellen in elektrische Signale um.