ANHANG VO (EU) 2011/315

Warenbezeichnung	Einreihung (KN-Code)	Begründung
(1)	(2)	(3)
Elektromechanische Maschine (sog. Vibrationsplattform) bestehend aus einer Stahlplattform und einer Mittelsäule, die mit einem Haltegriff und einer Steuerkonsole ausgestattet ist. Die Maschine mit den Abmessungen von etwa 80 × 80 × 120 cm wiegt 34 kg. Die Steuerkonsole verfügt über eine Schaltfläche und Tasten zum Starten, Wiederholen oder Anhalten der programmierten Trainingsprogramme. Die Plattform wird durch einen Motor in Schwingung versetzt, wobei sie sich im Verhältnis zur Mittelsäule von einer Seite zur anderen bewegt und somit Bewegungen wie bei schnellem Gehen erzeugt. Die Schwingungen werden auf die Füße der auf der Plattform stehenden Person mit einer Frequenz zwischen 30 Hz und 50 Hz übertragen (und steigen dann zu den Muskeln auf). Die Maschine dient der Stimulierung von Muskelkontraktionen und wird beispielsweise in der Medizin, der Physiotherapie und zur Steigerung des Wohlbefindens verwendet.	84798997	Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8479, 847989 und 84798997. Eine Einreihung in die Position 9019 als mechanotherapeutisches Gerät ist ausgeschlossen, da die Maschine nicht zur Behandlung von Erkrankungen der Gelenke und Muskeln unter ärztlicher Aufsicht verwendet wird (siehe auch HS-Erläuterungen zu Position 9019 (I)). Eine Einreihung als Massageapparat in Position 9019 ist ebenfalls ausgeschlossen, da die Hauptaufgabe dieser Maschine darin besteht, alle Muskeln des Körpers so zu stimulieren, dass diese in natürlicher Weise kontrahieren. (Siehe auch HS-Erläuterungen zu Position 9019 (II)). Eine Einreihung in die Position 9506 als Gerät oder Ausrüstungsgegenstand für die allgemeine körperliche Ertüchtigung ist ausgeschlossen, da diese Maschine nicht der körperlichen Ertüchtigung dient. (Siehe auch HS-Erläuterungen zu Position 9506). Da die Maschine der mechanischen Stimulierung von Muskeln dient, ist sie als Maschine oder mechanisches Gerät mit eigener Funktion, anderweit weder genannt noch inbegriffen, in den KN-Code 84798997 einzureihen.

Warenbezeichnung

Einreihung

(KN-Code)

Begründung

(1)

(2)

(3)

Elektromechanische Maschine (sog. Vibrationsplattform) bestehend aus einer Stahlplattform und einer Mittelsäule, die mit einem Haltegriff und einer Steuerkonsole ausgestattet ist. Die Maschine mit den Abmessungen von etwa 80 × 80 × 120 cm wiegt 34 kg.

Die Steuerkonsole verfügt über eine Schaltfläche und Tasten zum Starten, Wiederholen oder Anhalten der programmierten Trainingsprogramme.

Die Plattform wird durch einen Motor in Schwingung versetzt, wobei sie sich im Verhältnis zur Mittelsäule von einer Seite zur anderen bewegt und somit Bewegungen wie bei schnellem Gehen erzeugt. Die Schwingungen werden auf die Füße der auf der Plattform stehenden Person mit einer Frequenz zwischen 30 Hz und 50 Hz übertragen (und steigen dann zu den Muskeln auf).

Die Maschine dient der Stimulierung von Muskelkontraktionen und wird beispielsweise in der Medizin, der Physiotherapie und zur Steigerung des Wohlbefindens verwendet.

84798997

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8479, 847989 und 84798997.

Eine Einreihung in die Position 9019 als mechanotherapeutisches Gerät ist ausgeschlossen, da die Maschine nicht zur Behandlung von Erkrankungen der Gelenke und Muskeln unter ärztlicher Aufsicht verwendet wird (siehe auch HS-Erläuterungen zu Position 9019 (I)).

Eine Einreihung als Massageapparat in Position 9019 ist ebenfalls ausgeschlossen, da die Hauptaufgabe dieser Maschine darin besteht, alle Muskeln des Körpers so zu stimulieren, dass diese in natürlicher Weise kontrahieren. (Siehe auch HS-Erläuterungen zu Position 9019 (II)).

Eine Einreihung in die Position 9506 als Gerät oder Ausrüstungsgegenstand für die allgemeine körperliche Ertüchtigung ist ausgeschlossen, da diese Maschine nicht der körperlichen Ertüchtigung dient. (Siehe auch HS-Erläuterungen zu Position 9506).

Da die Maschine der mechanischen Stimulierung von Muskeln dient, ist sie als Maschine oder mechanisches Gerät mit eigener Funktion, anderweit weder genannt noch inbegriffen, in den KN-Code 84798997 einzureihen.

Schlussformel (nicht amtlich)

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