ANHANG VO (EU) 2011/428

Schlussformel (nicht amtlich)

Warenbezeichnung	Einreihung (KN-Code)	Begründung
(1)	(2)	(3)
1. Ein batteriebetriebenes Gerät in Form eines Zylinders mit einer Höhe von etwa 21 cm, einem Durchmesser von 9 cm und einem Gewicht von etwa 310 g (sog. Aerosolspender), das speziell für die Verwendung mit austauschbaren Aerosoldosen bestimmt ist. Das Gerät umfasst: — ein elektromechanisches System für die Aktivierung des Sprühmechanismus der Aerosoldose, — einen Sensor und Tasten für die Aktivierung des elektromechanischen Systems und — ein Kunststoffgehäuse mit einer Öffnung, durch die bei Aktivierung des elektromechanischen Systems das Aerosol versprüht wird. Ist das Gerät mit einer Aerosoldose bestückt, dient es als Lufterfrischer in einem begrenzten Umkreis in Innenräumen und versprüht bei Erfassung der Gegenwart einer Person durch den Sensor oder in regelmäßigen zuvor programmierten Intervallen bestimmte Duftmengen.	85098000	Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 3 b zu Kapitel 85 sowie dem Wortlaut der KN-Codes 8509 und 85098000. Da das Gerät nicht selbst verteilt, verspritzt oder zerstäubt, sondern lediglich den Sprühmechanismus der Aerosoldose aktiviert, ist eine Einreihung in die Position 8424 ausgeschlossen. Das Gerät ist ein elektromechanisches Gerät mit eingebautem Elektromotor der Position 8509 von der üblicherweise im Haushalt verwendeten Art. Daher ist die Ware in den KN-Code 85098000 einzureihen.
2. Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf bestehend aus: — einem elektromechanischen Gerät (sog. Aerosolspender), und — einer austauschbaren Aerosoldose. Der „Aerosolspender” ist ein batteriebetriebenes Gerät in Form eines Zylinders mit einer Höhe von etwa 21 cm, einem Durchmesser von 9 cm und einem Gewicht von etwa 310 g, bestehend aus: — einem elektromechanischen System für die Aktivierung des Sprühmechanismus der Aerosoldose, — einem Sensor und Tasten für die Aktivierung des elektromechanischen Systems und — einem Kunststoffgehäuse mit einer Öffnung, durch die bei Aktivierung des elektromechanischen Systems das Aerosol versprüht wird. Die Aerosoldose enthält ein zubereitetes Raumdesodorierungsmittel, parfümiert, des KN-Codes 33074900. Ist der „Aerosolspender” mit einer Aerosoldose bestückt, dient er als Lufterfrischer in einem begrenzten Umkreis in Innenräumen und versprüht bei Erfassung der Gegenwart einer Person durch den Sensor oder in regelmäßigen zuvor programmierten Intervallen bestimmte Duftmengen. Die Aerosoldose gehört zu den Verbrauchsgütern und kann durch eine andere Aerosoldose derselben Größe ersetzt werden.	85098000	Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3 b und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 3 b zu Kapitel 85 sowie dem Wortlaut der KN-Codes 8509 und 85098000. Das Teil, das der Vorrichtung ihren wesentlichen Charakter verleiht, ist der Aerosolspender, da er ständig in Benutzung ist, wohingegen die Aerosoldose ersetzt werden muss, wenn sie leer ist. Da das Gerät nicht selbst verteilt, verspritzt oder zerstäubt, sondern lediglich den Sprühmechanismus der Aerosoldose aktiviert, ist die Einreihung in die Position 8424 ausgeschlossen. Das Gerät ist ein elektromechanisches Gerät mit eingebautem Elektromotor der Position 8509 von der üblicherweise im Haushalt verwendeten Art. Daher ist die Zusammenstellung in den KN-Code 85098000 einzureihen.

Warenbezeichnung

Einreihung

(KN-Code)

Begründung

(1)

(2)

(3)

1.

Ein batteriebetriebenes Gerät in Form eines Zylinders mit einer Höhe von etwa 21 cm, einem Durchmesser von 9 cm und einem Gewicht von etwa 310 g (sog. Aerosolspender), das speziell für die Verwendung mit austauschbaren Aerosoldosen bestimmt ist.

Das Gerät umfasst:

—: ein elektromechanisches System für die Aktivierung des Sprühmechanismus der Aerosoldose,
—: einen Sensor und Tasten für die Aktivierung des elektromechanischen Systems und
—: ein Kunststoffgehäuse mit einer Öffnung, durch die bei Aktivierung des elektromechanischen Systems das Aerosol versprüht wird.

Ist das Gerät mit einer Aerosoldose bestückt, dient es als Lufterfrischer in einem begrenzten Umkreis in Innenräumen und versprüht bei Erfassung der Gegenwart einer Person durch den Sensor oder in regelmäßigen zuvor programmierten Intervallen bestimmte Duftmengen.

85098000

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 3 b zu Kapitel 85 sowie dem Wortlaut der KN-Codes 8509 und 85098000.

Da das Gerät nicht selbst verteilt, verspritzt oder zerstäubt, sondern lediglich den Sprühmechanismus der Aerosoldose aktiviert, ist eine Einreihung in die Position 8424 ausgeschlossen.

Das Gerät ist ein elektromechanisches Gerät mit eingebautem Elektromotor der Position 8509 von der üblicherweise im Haushalt verwendeten Art.

Daher ist die Ware in den KN-Code 85098000 einzureihen.

2.

Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf bestehend aus:

—: einem elektromechanischen Gerät (sog. Aerosolspender), und
—: einer austauschbaren Aerosoldose.

Der „Aerosolspender” ist ein batteriebetriebenes Gerät in Form eines Zylinders mit einer Höhe von etwa 21 cm, einem Durchmesser von 9 cm und einem Gewicht von etwa 310 g, bestehend aus:

—: einem elektromechanischen System für die Aktivierung des Sprühmechanismus der Aerosoldose,
—: einem Sensor und Tasten für die Aktivierung des elektromechanischen Systems und
—: einem Kunststoffgehäuse mit einer Öffnung, durch die bei Aktivierung des elektromechanischen Systems das Aerosol versprüht wird.

Die Aerosoldose enthält ein zubereitetes Raumdesodorierungsmittel, parfümiert, des KN-Codes 33074900.

Ist der „Aerosolspender” mit einer Aerosoldose bestückt, dient er als Lufterfrischer in einem begrenzten Umkreis in Innenräumen und versprüht bei Erfassung der Gegenwart einer Person durch den Sensor oder in regelmäßigen zuvor programmierten Intervallen bestimmte Duftmengen.

Die Aerosoldose gehört zu den Verbrauchsgütern und kann durch eine andere Aerosoldose derselben Größe ersetzt werden.

85098000

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3 b und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 3 b zu Kapitel 85 sowie dem Wortlaut der KN-Codes 8509 und 85098000.

Das Teil, das der Vorrichtung ihren wesentlichen Charakter verleiht, ist der Aerosolspender, da er ständig in Benutzung ist, wohingegen die Aerosoldose ersetzt werden muss, wenn sie leer ist.

Da das Gerät nicht selbst verteilt, verspritzt oder zerstäubt, sondern lediglich den Sprühmechanismus der Aerosoldose aktiviert, ist die Einreihung in die Position 8424 ausgeschlossen.

Das Gerät ist ein elektromechanisches Gerät mit eingebautem Elektromotor der Position 8509 von der üblicherweise im Haushalt verwendeten Art.

Daher ist die Zusammenstellung in den KN-Code 85098000 einzureihen.

Schlussformel (nicht amtlich)

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