Präambel VO (EU) 2011/508

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates⁽¹⁾, insbesondere auf Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Für Abamectin, Acetamiprid, Fenhexamid, Pyraclostrobin, Thiacloprid und Trifloxystrobin wurden in Anhang II und in Anhang III Teil B der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte (RHG) festgelegt. Für Cyprodinil, Difenoconazol, Dimethomorph, Proquinazid, Prothioconazol, Spirotetramat und Thiamethoxam wurden in Anhang III Teil A der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte festgelegt.

(2)

Im Rahmen eines Verfahrens gemäß der Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln⁽²⁾ zur Zulassung eines Pflanzenschutzmittels mit dem Wirkstoff Fenhexamid für die Anwendung bei Zwiebeln wurde gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 ein Antrag auf Änderung des geltenden Rückstandshöchstgehalts gestellt.

(3)

Bezüglich Abamectin wurde ein solcher Antrag für die Verwendung bei Aprikosen/Marillen und Pfirsichen gestellt. Bezüglich Acetamiprid wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Barbarakraut und Rotem Senf gestellt. Bezüglich Cyprodinil wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei frischen Linsen gestellt. Bezüglich Difenoconazol wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Paprika und Auberginen/Melanzani gestellt. Bezüglich Dimethomorph wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Knoblauch, Zwiebeln, Schalotten, Auberginen/Melanzani und Artischocken gestellt. Bezüglich Proquinazid wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Erdbeeren gestellt. Bezüglich Prothioconazol wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei verschiedenem Wurzelgemüse gestellt. Bezüglich Pyraclostrobin wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Tomaten/Paradeisern, Auberginen/Melanzani, Artischocken und Knollensellerie gestellt. Bezüglich Spirotetramat wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei verschiedenen Kulturen außerhalb der Europäischen Union gestellt. Bezüglich Thiacloprid wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Baumwollsamen und Feigen gestellt. Bezüglich Thiamethoxam wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Erdbeeren und Bohnen (mit Hülsen) gestellt. Bezüglich Trifloxystrobin wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Blattkohl gestellt.

(4)

In Bezug auf Trifloxystrobin hat die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden „die Behörde” ) nicht nur die Anwendung bei Blattkohl geprüft, sondern auch Fütterungsstudien ausgewertet; hierbei kam sie zu dem Schluss, dass – im Hinblick auf die Durchsetzung – für Erzeugnisse tierischen Ursprungs neue Rückstandshöchstgehalte in Höhe der Bestimmbarkeitsgrenze bei einer geänderten Rückstandsdefinition festgelegt werden müssen.

(5)

Diese Anträge wurden gemäß Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 von den betreffenden Mitgliedstaaten bewertet, und die Bewertungsberichte wurden an die Kommission weitergeleitet.

(6)

Die Behörde prüfte die Anträge und Bewertungsberichte, insbesondere im Hinblick auf die Risiken für Verbraucher und gegebenenfalls für Tiere, und gab mit Gründen versehene Stellungnahmen zu den vorgeschlagenen Rückstandshöchstgehalten ab⁽³⁾. Diese Stellungnahmen wurden der Kommission und den Mitgliedstaaten übermittelt und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

(7)

Die Behörde kam in ihren mit Gründen versehenen Stellungnahmen zu dem Schluss, dass sämtliche Anforderungen bezüglich Daten und Informationen erfüllt sind und die von der Behörde empfohlenen Änderungen der Rückstandshöchstgehalte im Hinblick auf die Verbrauchersicherheit, basierend auf einer Bewertung der Verbraucherexposition für 27 spezifische europäische Verbrauchergruppen, akzeptiert werden können. Dabei wurden die neuesten Erkenntnisse zu den toxikologischen Eigenschaften der Stoffe berücksichtigt. Weder für die lebenslange Exposition gegenüber diesen Stoffen durch den Verzehr aller Lebensmittelerzeugnisse, die diese Stoffe enthalten können, noch für die kurzzeitige Exposition durch Verzehr erheblicher Mengen der betreffenden Kulturen wurde nachgewiesen, dass das Risiko einer Überschreitung der annehmbaren tägliche Aufnahme (Acceptable Daily Intake – ADI) oder der akuten Referenzdosis (Acute Reference Dose – ARfD) besteht.

(8)

Ausgehend von den Stellungnahmen der Behörde und unter Berücksichtigung der relevanten Faktoren erfüllen die entsprechenden Änderungen der Rückstandshöchstgehalte die Anforderungen des Artikels 14 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.

(9)

Die Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 sollten daher entsprechend geändert werden.

(10)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit, und weder das Europäische Parlament noch der Rat haben ihnen widersprochen —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: