ANHANG VO (EU) 2011/604

1.

Ein zylindrischer Behälter aus Stahl, mit einer Länge von etwa 30 cm und einem Durchmesser von etwa 3 cm (sog. Airbag-Gasgenerator).

Das Gerät besteht aus elektrischen Kontaktstiften, einer Zündvorrichtung, einem Behältnis mit einem pyrotechnischen Treibmittel, einem Behältnis mit einem Gemisch aus Gasen, Filtern und einer Auslassdüse.

Das Gasgemisch besteht aus Stickstoffoxid, Argon und Helium.

Wenn ein elektrisches Signal des Kfz-Sensorsystems die Zündvorrichtung aktiviert, wird eine Reaktion ausgelöst, bei der das pyrotechnische Treibmittel entzündet wird, so dass die Gase erhitzt werden, wobei ein hoher Druck erzeugt wird. Danach werden die Gase durch die Düse gepresst und füllen den Airbag.

Das Gerät ist dazu bestimmt, in das Sicherheitsairbagsystem eines Kraftfahrzeugs eingebaut zu werden.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 3 zu Abschnitt XVII sowie dem Wortlaut der KN-Codes 8708, 870895 und 87089599.

Das Gerät hat die Funktion, den Airbagbeutel mit Gasen zu füllen, nicht aber, pyrotechnische Reaktionen im Sinne von Kapitel 36 auszulösen. Daher ist die Einreihung in die Position 3604 ausgeschlossen.

„Generatorgaserzeuger” sind Waren, die Brenngase aus Koks, Anthrazit oder anderen kohlehaltigen Stoffen erzeugen. Das Verfahren der Gaserzeugung als Ergebnis schneller chemischer Reaktionen (Explosionen) pyrotechnischer Stoffe unterliegt nicht der Position 8405. Daher ist die Einreihung des Airbag-Gasgenerators in die Position 8405 ausgeschlossen. (Siehe auch die Erläuterungen zum Harmonisierten System zu Kapitel 8405, A), B).

Da das Gerät Teil eines Sicherheits-Airbags mit Aufblasvorrichtung ist (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 8708 (O)), ist es in den KN-Code 87089599 einzureihen.

2.

Ein zylindrischer Behälter aus Stahl, mit einer Länge von etwa 21 cm und einem Durchmesser von etwa 5 cm (sog. Airbag-Gasgenerator).

Das Gerät besteht aus elektrischen Kontaktstiften, einer Zündvorrichtung, einem Behältnis mit einem pyrotechnischen Treibmittel, einer Expansionskammer, Filtern und einer Auslassdüse.

Wenn ein elektrisches Signal des Kfz-Sensorsystems die Zündvorrichtung aktiviert, wird eine Reaktion ausgelöst, bei der das pyrotechnische Treibmittel entzündet wird, so dass die Expansionskammer mit Gasen gefüllt wird, wobei hoher Druck erzeugt wird. Danach werden die Gase durch die Düse gepresst und füllen den Airbag.

Das Gerät ist dazu bestimmt, in ein Sicherheitsairbagsystem eines Kraftfahrzeugs eingebaut zu werden.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 3 zu Abschnitt XVII sowie dem Wortlaut der KN-Codes 8708, 870895 und 87089599.

Das Gerät hat die Funktion, den Airbagbeutel mit Gasen zu füllen, nicht aber, pyrotechnische Reaktionen im Sinne von Kapitel 36 auszulösen. Daher ist die Einreihung in die Position 3604 ausgeschlossen.

„Generatorgaserzeuger” sind Waren, die Brenngase aus Koks, Anthrazit oder anderen kohlehaltigen Stoffen erzeugen. Das Verfahren der Gaserzeugung als Ergebnis schneller chemischer Reaktionen (Explosionen) pyrotechnischer Stoffe unterliegt nicht der Position 8405. Daher ist die Einreihung der „Aufblasvorrichtung” in Position 8405 ausgeschlossen. (Siehe auch die Erläuterungen zum Harmonisierten System zu Kapitel 8405, A), B).

Da das Gerät Teil eines Sicherheits-Airbags mit Aufblasvorrichtung ist (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 8708 (O)), ist es in den KN-Code 87089599 einzureihen.