ANHANG VO (EU) 2011/620

Anhang I Teil II Abschnitt XVI der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 wird wie folgt geändert:

1.

Kapitel 84 wird wie folgt geändert:

a)

Die Zeile für den KN-Code 84433110 wird gestrichen;

b)

zwischen der Zeile für den KN-Code 84433110 und der Zeile für den KN-Code 84433191 wird „– – – andere:” gestrichen;

c)

Die folgende Zeile für den KN-Code 84433120 wird eingefügt:

84433120

– – – Maschinen, deren Hauptfunktion das digitale Kopieren ist, wobei Originale gescannt und Kopien mittels eines elektrostatischen Verfahrens gedruckt werden …

2,2 %

p/st

d)

Die folgende Zeile für den KN-Code 84433180 wird eingefügt:

84433180

– – – andere …

frei

p/st

e)

Die Zeile für den KN-Code 84433191 wird gestrichen;

f)

Die Zeile für den KN-Code 84433199 wird gestrichen;

2.

Kapitel 85 wird wie folgt geändert:

a)

Die Zeile für den KN-Code 85287113 wird gestrichen;

b)

Die folgende Zeile für den KN-Code 85287115 wird eingefügt:

85287115

– – – – Geräte auf Mikroprozessorenbasis, mit eingebautem Modem für den Internetanschluss, für den interaktiven Informationsaustausch, geeignet zum Empfang von Fernsehsignalen (sog. „Set-Top-Boxen (STB) mit Kommunikationsfunktion” , einschließlich Geräte, die mit einer Aufnahme- oder Wiedergabefunktion ausgestattet sind, vorausgesetzt, das Gerät behält den wesentlichen Charakter einer Set-Top-Box, d. h. die Kommunikationsfunktion) …

frei

p/st

c)

Die Zeile für den KN-Code 85287190 wird gestrichen;

d)

Die folgenden Zeilen für den KN-Code 85287119 werden eingefügt:

	– – – andere:
85287191	– – – – Geräte auf Mikroprozessorenbasis, mit eingebautem Modem für den Internetanschluss, für den interaktiven Informationsaustausch, geeignet zum Empfang von Fernsehsignalen (sog. „Set-Top-Boxen (STB) mit Kommunikationsfunktion” , einschließlich Geräte, die mit einer Aufnahme- oder Wiedergabefunktion ausgestattet sind, vorausgesetzt, das Gerät behält den wesentlichen Charakter einer Set-Top-Box, d. h. die Kommunikationsfunktion) …	frei	p/st
85287199	– – – – andere …	14	p/st