ANHANG VO (EU) 2011/761

Ein Konnektor bestehend aus einem Kunststoffgehäuse mit beidseitigen Öffnungen für den Flüssigkeitszu- und –abfluss. Er ist mit einem Schraubgewinde und einem Verschlusselement in Form eines Rückschlagventils ausgestattet.

Der Konnektor wird in medizinischen Infusionssets verwendet. Die eine Seite wird an einen Schlauch und die andere Seite an eine Spritze oder eine Infusionsleitung angeschlossen. Das Verschlusselement öffnet sich beim Anschluss an die Spritze oder die Infusionsleitung und schließt sich beim Lösen der Verbindung, wodurch das Austreten von Flüssigkeit und das Eindringen von Luft während der Infusion verhindert werden.

Die Konnektoren werden in sterilen oder nicht sterilen Verpackungen angeboten.

^(*) Siehe Abbildung

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 1g) zu Kapitel 90 sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8481, 848130 und 84813099.

Aufgrund seiner Funktion, seiner materiellen Eigenschaften und seiner Arbeitsweise ist der Konnektor als Rückschlagventil der Unterposition 848130 zu betrachten, da er verwendet wird, um durch Öffnen und Schließen des Verschlusselements einen Flüssigkeitsstrom in nur eine Richtung zu ermöglichen (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 8481).

Gemäß Anmerkung 1g) zu Kapitel 90 ist eine Einreihung in Position 9018 „Medizinische Instrumente, Apparate oder Geräte” ausgeschlossen.

Zudem ist die Ware, auch wenn sie in sterilen Verpackungen angeboten wird, nicht als Ware der Position 9018 erkennbar.

Daher ist die Ware in den KN-Code 84813099 als Rückschlagventil aus Kunststoff einzureihen.