ANHANG VO (EU) 2011/763

Warenbezeichnung	Einreihung (KN-Code)	Begründung
(1)	(2)	(3)
Ein tragbares, akkubetriebenes Gerät (sog. E-Book) zum Speichern und Anzeigen verschiedener Textdateien (z. B. PDF, WOL und HTML), Standbild-Dateien (z. B. JPEG) und Audiodateien (z. B. MP3) mit Abmessungen von etwa 18 x 12 x 1 cm und einem Gewicht von etwa 220 g. Das Gerät ist ausgestattet mit: — einem monochromen Display (E-Papier-Technologie mit vier Graustufen) mit Abmessungen von etwa 12 x 9 cm, einer Bildschirmdiagonale von etwa 15 cm (6 Zoll) und einer Auflösung von 600 x 800 Pixel, — einer USB-Schnittstelle, — einem Kopfhörereingang, — einem Steckplatz für Speicherkarten, — Bedien-/Steuerungstasten, — einem 200-MHz-Prozessor und — einem internen Speicher von 512 MB. Zur Übertragung von Dateien kann das Gerät an eine automatische Datenverarbeitungsmaschine angeschlossen werden. Das Gerät kann Texte, Standbilder und Ton wiedergeben, indem es die im internen Speicher oder auf einer Speicherkarte abgelegten Daten verarbeitet. Das Gerät verfügt über keine Übersetzungs- oder Wörterbuchfunktionen.	85437090	Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8543, 854370 und 85437090. Eine Einreihung als automatische Datenverarbeitungsmaschine der Position 8471 ist ausgeschlossen, da das Gerät nicht die Bedingungen von Anmerkung 5 Buchstabe A zu Kapitel 84 erfüllt. Zudem ist auch eine Einreihung in Position 8471 als Einheit eines solchen Systems ausgeschlossen, da das Gerät nicht von der ausschließlich oder hauptsächlich in automatischen Datenverarbeitungssystemen verwendeten Art ist. Ferner ist eine Einreihung als Bildschirm in Position 8528 ausgeschlossen, da das Gerät aufgrund der für die Anzeige verwendeten speziellen Technologie und der damit einhergehenden geringen Bildqualität nicht in der Lage ist, Videofilme wiederzugeben, sondern ausschließlich der Anzeige von Textformaten und Standbildern dient. Es handelt sich vielmehr um ein elektronisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen. Daher ist die Ware in den KN-Code 85437090 einzureihen.

Warenbezeichnung

Einreihung (KN-Code)

Begründung

(1)

(2)

(3)

Ein tragbares, akkubetriebenes Gerät (sog. E-Book) zum Speichern und Anzeigen verschiedener Textdateien (z. B. PDF, WOL und HTML), Standbild-Dateien (z. B. JPEG) und Audiodateien (z. B. MP3) mit Abmessungen von etwa 18 x 12 x 1 cm und einem Gewicht von etwa 220 g.

Das Gerät ist ausgestattet mit:

—: einem monochromen Display (E-Papier-Technologie mit vier Graustufen) mit Abmessungen von etwa 12 x 9 cm, einer Bildschirmdiagonale von etwa 15 cm (6 Zoll) und einer Auflösung von 600 x 800 Pixel,
—: einer USB-Schnittstelle,
—: einem Kopfhörereingang,
—: einem Steckplatz für Speicherkarten,
—: Bedien-/Steuerungstasten,
—: einem 200-MHz-Prozessor und
—: einem internen Speicher von 512 MB.

Zur Übertragung von Dateien kann das Gerät an eine automatische Datenverarbeitungsmaschine angeschlossen werden.

Das Gerät kann Texte, Standbilder und Ton wiedergeben, indem es die im internen Speicher oder auf einer Speicherkarte abgelegten Daten verarbeitet.

Das Gerät verfügt über keine Übersetzungs- oder Wörterbuchfunktionen.

85437090

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8543, 854370 und 85437090.

Eine Einreihung als automatische Datenverarbeitungsmaschine der Position 8471 ist ausgeschlossen, da das Gerät nicht die Bedingungen von Anmerkung 5 Buchstabe A zu Kapitel 84 erfüllt.

Zudem ist auch eine Einreihung in Position 8471 als Einheit eines solchen Systems ausgeschlossen, da das Gerät nicht von der ausschließlich oder hauptsächlich in automatischen Datenverarbeitungssystemen verwendeten Art ist.

Ferner ist eine Einreihung als Bildschirm in Position 8528 ausgeschlossen, da das Gerät aufgrund der für die Anzeige verwendeten speziellen Technologie und der damit einhergehenden geringen Bildqualität nicht in der Lage ist, Videofilme wiederzugeben, sondern ausschließlich der Anzeige von Textformaten und Standbildern dient.

Es handelt sich vielmehr um ein elektronisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen.

Daher ist die Ware in den KN-Code 85437090 einzureihen.

Schlussformel (nicht amtlich)

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