ANHANG VO (EU) 2011/896

Reflektorbänder, die mittels eines hitzeaktivierbaren Klebstoffs auf Warnkleidung und Uniformen aufgebracht werden.

Die Ware hat eine Dicke von 140-155 μm (ohne Deckpapier) und besteht aus den folgenden Schichten:

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60-70 μm einseitig verspiegelte Mikroglaskugeln, verbunden durch ein Elastomer aus Poly(butadien-co-acrylnitril) (das Elastomer hat eine Dicke von 15-20 μm);

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80-85 μm hitzeaktivierbarer Polyesterklebstoff;

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Deckpapier, das bei der Aufbringung entfernt wird.

Die Ware ist als Einzelband oder auf Rollen aufgemacht.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3 b) und 6 zur Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, den Anmerkungen 1 und 9 zu Kapitel 40 sowie dem Wortlaut der KN-Codes 4008, 400821 und 40082190.

Die Ware besteht aus verschiedenen Bestandteilen und ist daher nach dem Stoff einzureihen, der der Ware ihren wesentlichen Charakter verleiht.

Die Mikroglaskugeln spielen für die Reflektion eine wichtige Rolle, aber eine Einreihung in die Position 7018 als Glasperlen ist ausgeschlossen, da das Elastomer, das die Mikroglaskugeln in Position hält, eine bestimmende Rolle spielt.

Obwohl die Polyesterschicht die dickste Schicht ist, ist eine Einreihung in die Position 3920 als Platte aus thermoplastischem Polyester ausgeschlossen, da das Elastomer, in das die Mikroglaskugeln eingesetzt sind, der für den Zusammenhalt der Mikroglaskugeln und damit die Übertragung der Reflektoreigenschaft auf die Ware wesentliche Bestandteil ist.

Da das Elastomer der Ware ihren wesentlichen Charakter verleiht, ist sie gemäß der Allgemeinen Vorschrift 3 b) als Platten, Blätter, Streifen aus Weichkautschuk in die Position 4008 einzureihen.