ANHANG VO (EU) 2012/105

Ein Multifunktionsgerät mit Abmessungen von etwa 62 × 76 × 98 cm und einem Gewicht von etwa 153 kg mit einem Scanner und einem elektrostatischen Drucker.

Es hat einen automatischen Seiteneinzug zum Kopieren von 150 Seiten beidseitig bedruckter Originale, zwei Papierfächer, ein Bedienfeld, einen RAM-Speicher mit 2,5 GB und eine eingebaute Festplatte mit 80 GB. Das Gerät ist mit Ethernet-, WLAN- und USB-Anschlüssen ausgestattet.

Es kann folgende Tätigkeiten ausführen:

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Scannen,

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Drucken und

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digitales Fotokopieren.

Das Gerät kann auch gescannte Unterlagen über das Internet versenden (so genanntes „E-Mail-/Internet-Faxen” ).

Das Gerät kann bis zu 51 A4-Seiten pro Minute reproduzieren. Es kann die gescannten Unterlagen auch verkleinern oder vergrößern (Zoom 25 - 400 %). Die Scangeschwindigkeit beträgt 70 Bilder pro Minute.

Es hat eine Druckauflösung von 1200 × 1200 dpi für reinen Text und von 600 × 600 dpi für Bilder. Die Kopierauflösung beträgt 600 × 600 dpi.

Es arbeitet entweder autonom als Kopierer, indem es das Original scannt und die Kopien mittels eines elektrostatischen Verfahrens druckt, oder, wenn es an ein Netzwerk oder eine automatische Datenverarbeitungsmaschine angeschlossen ist, als Drucker und Scanner und Internet-Faxgerät.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8443, 844331 und 84433180.

In Anbetracht der Merkmale des Geräts kann keine seiner Funktionen als Hauptfunktion bezeichnet werden, daher ist eine Einreihung in die Unterposition 84433120 ausgeschlossen. Die Reproduktionsgeschwindigkeit, die Scangeschwindigkeit, der automatische Seiteneinzug, die Zahl der Papierfächer, das Bedienfeld und die Zoom-Funktion reichen nicht aus, um das digitale Kopieren als Hauptfunktion zu betrachten.

Die Reproduktionsgeschwindigkeit ist für Kopieren und Drucken gleich, da sie von der Druckeinheit abhängt, die für beide Funktionen verwendet wird. Auch die Papierfächer werden sowohl für das Drucken als auch für das Kopieren verwendet. Die Scangeschwindigkeit ist sowohl für das Scannen als auch für das Kopieren relevant. Der automatische Seiteneinzug und das Bedienfeld werden gleichermaßen für das Kopieren, das Scannen und Internet-Faxen verwendet. Die Tatsache, dass das Gerät über die speziell beim Kopieren verwendete Zoomfunktion verfügt, reicht nicht aus, um das Kopieren als Hauptfunktion zu betrachten.

Darüber hinaus ist die Möglichkeit, das Gerät an eine automatische Datenverarbeitungsmaschine oder ein Netzwerk anzuschließen, ein wichtiges Merkmal, denn sie erlaubt das Drucken von auf der automatischen Datenverarbeitungsmaschine gespeicherten Unterlagen und das Einscannen von Unterlagen in die automatische Datenverarbeitungsmaschine sowie ihre Versendung über das Internet.

Das Gerät ist daher als Gerät, das zwei oder mehr der Funktionen Drucken, Kopieren oder Faxen ausführt, wobei digitales Kopieren nicht ihre Hauptfunktion ist, in den KN-Code 84433180 einzureihen.