ANHANG VO (EU) 2012/106

Warenbezeichnung	Einreihung (KN-Code)	Begründung
(1)	(2)	(3)
Ein scheibenförmiges Bauteil aus Metall mit einem Durchmesser von etwa 8 cm und einer Höhe von 2 cm (so genannter „Round Recliner” ). Das Bauteil hat eine ungleichmäßige Oberfläche mit einer Mittelbohrung für eine Welle und besteht aus: — einer Führungsplatte, — einer Spiralfeder, — einer Gelenknocke, — einer Gleitnocke, — zwei gleitenden Klinken, — einer Sperrklinke und — einer Ringplatte. Es ist eine Komponente eines Neigungsmechanismus für Kraftfahrzeugsitze. Das Bauteil dient zur Einstellung der Neigung der Sitzlehne gemäß den Bedürfnissen des Fahrers oder der Passagiere und trägt zur Stabilität des Sitzes bei. ^(*) Siehe Abbildung.	94019080	Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 9401, 940190 und 94019080. Aus seinen Eigenschaften, insbesondere aus der präzisen mechanischen Bauweise des Bauteils mit vielen verschiedenen Komponenten, geht hervor, dass es speziell als wesentlicher Teil eines Neigungsmechanismus von Kraftfahrzeugsitzen entwickelt wurde. Daher ist eine Einreihung in Position 8302 als Beschläge und ähnliche Waren aus Metall ausgeschlossen (siehe auch HS-Erläuterungen zu Position 8302, erster Absatz). Das Bauteil ist daher als Teil eines Neigungsmechanismus von Kraftfahrzeugsitzen zu betrachten. Das Bauteil ist daher in KN-Code 94019080 als andere Teile von Sitzen von der für Kraftfahrzeuge verwendeten Art einzureihen.

Warenbezeichnung

Einreihung

(KN-Code)

Begründung

(1)

(2)

(3)

Ein scheibenförmiges Bauteil aus Metall mit einem Durchmesser von etwa 8 cm und einer Höhe von 2 cm (so genannter „Round Recliner” ).

Das Bauteil hat eine ungleichmäßige Oberfläche mit einer Mittelbohrung für eine Welle und besteht aus:

—: einer Führungsplatte,
—: einer Spiralfeder,
—: einer Gelenknocke,
—: einer Gleitnocke,
—: zwei gleitenden Klinken,
—: einer Sperrklinke und
—: einer Ringplatte.

Es ist eine Komponente eines Neigungsmechanismus für Kraftfahrzeugsitze.

Das Bauteil dient zur Einstellung der Neigung der Sitzlehne gemäß den Bedürfnissen des Fahrers oder der Passagiere und trägt zur Stabilität des Sitzes bei.

^(*) Siehe Abbildung.

94019080

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 9401, 940190 und 94019080.

Aus seinen Eigenschaften, insbesondere aus der präzisen mechanischen Bauweise des Bauteils mit vielen verschiedenen Komponenten, geht hervor, dass es speziell als wesentlicher Teil eines Neigungsmechanismus von Kraftfahrzeugsitzen entwickelt wurde. Daher ist eine Einreihung in Position 8302 als Beschläge und ähnliche Waren aus Metall ausgeschlossen (siehe auch HS-Erläuterungen zu Position 8302, erster Absatz).

Das Bauteil ist daher als Teil eines Neigungsmechanismus von Kraftfahrzeugsitzen zu betrachten.

Das Bauteil ist daher in KN-Code 94019080 als andere Teile von Sitzen von der für Kraftfahrzeuge verwendeten Art einzureihen.

Fußnote(n):

(*): Die Abbildung dient nur zur Information.

Schlussformel (nicht amtlich)

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