ANHANG VO (EU) 2012/1114

Warenbezeichnung	Einreihung (KN-Code)	Begründung
(1)	(2)	(3)
Ein Kettenfahrzeug für den Transport von Gütern (sogenannter „Minitrac” ) mit Kolbenverbrennungsmotor mit Selbstzündung, mit einem Hubraum von 479 cm³, einem höchstzulässigen Gesamtgewicht von 2085 kg und Abmessungen von etwa 265 × 95 × 202 cm. Das Fahrzeug besteht aus einem Fahrgestell mit einer Kippbrücke, die an drei Seiten geöffnet werden kann, und einer offenen Kabine mit einem Sitz für den Fahrer. Das Leergewicht des Fahrzeugs beträgt 840 kg, seine höchstzulässige Nutzlast 1200 kg. Die Höchstgeschwindigkeit des Fahrzeugs beträgt etwa 6 km/h. Das Fahrzeug ist zum Transport und Abkippen von Abraum und anderem Schüttgut über kurze Entfernungen in unebenem Gelände bestimmt; es ist nicht zum Betrieb auf öffentlichen Straßen bestimmt. ^(*) Siehe Abbildung.	87041010	Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8704, 870410 und 87041010. Das Fahrzeug ist zur Verwendung in unebenem Gelände außerhalb des Straßennetzes zum Transport und Abkippen von Abraum und anderem Schüttgut bestimmt. Außerdem werden leichte Fahrzeuge, die auf Baustellen eingesetzt werden, als Muldenkipper (Dumper) eingereiht (siehe auch HS-Erläuterungen zu Position 8704 und KN-Erläuterungen zu den KN-Codes 87041010 und 87041090). Die Tatsache, dass das Fahrzeug mit einer Kippbrücke und mit Ketten statt Rädern ausgestattet ist, steht einer Einreihung als Muldenkipper (Dumper) nicht entgegen (siehe auch Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union in der Rechtssache C-396/02). Das Fahrzeug ist daher als Muldenkipper (Dumper), zur Verwendung außerhalb des Straßennetzes bestimmt, in den KN-Code 87041010 einzureihen.

Warenbezeichnung

Einreihung

(KN-Code)

Begründung

(1)

(2)

(3)

Ein Kettenfahrzeug für den Transport von Gütern (sogenannter „Minitrac” ) mit Kolbenverbrennungsmotor mit Selbstzündung, mit einem Hubraum von 479 cm³, einem höchstzulässigen Gesamtgewicht von 2085 kg und Abmessungen von etwa 265 × 95 × 202 cm.

Das Fahrzeug besteht aus einem Fahrgestell mit einer Kippbrücke, die an drei Seiten geöffnet werden kann, und einer offenen Kabine mit einem Sitz für den Fahrer.

Das Leergewicht des Fahrzeugs beträgt 840 kg, seine höchstzulässige Nutzlast 1200 kg. Die Höchstgeschwindigkeit des Fahrzeugs beträgt etwa 6 km/h.

Das Fahrzeug ist zum Transport und Abkippen von Abraum und anderem Schüttgut über kurze Entfernungen in unebenem Gelände bestimmt; es ist nicht zum Betrieb auf öffentlichen Straßen bestimmt.

^(*) Siehe Abbildung.

87041010

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8704, 870410 und 87041010.

Das Fahrzeug ist zur Verwendung in unebenem Gelände außerhalb des Straßennetzes zum Transport und Abkippen von Abraum und anderem Schüttgut bestimmt. Außerdem werden leichte Fahrzeuge, die auf Baustellen eingesetzt werden, als Muldenkipper (Dumper) eingereiht (siehe auch HS-Erläuterungen zu Position 8704 und KN-Erläuterungen zu den KN-Codes 87041010 und 87041090).

Die Tatsache, dass das Fahrzeug mit einer Kippbrücke und mit Ketten statt Rädern ausgestattet ist, steht einer Einreihung als Muldenkipper (Dumper) nicht entgegen (siehe auch Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union in der Rechtssache C-396/02).

Das Fahrzeug ist daher als Muldenkipper (Dumper), zur Verwendung außerhalb des Straßennetzes bestimmt, in den KN-Code 87041010 einzureihen.

Fußnote(n):

(*): Die Abbildung dient nur zur Information.

Schlussformel (nicht amtlich)

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