ANHANG VO (EU) 2012/1126

Ein tragbares, batteriebetriebenes Multifunktionsgerät mit den Abmessungen von etwa 9 × 5 × 1 cm mit folgenden Komponenten:

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eine Farb-Flüssigkristall-Anzeige mit einer Auflösung von 320 × 240 Pixel und einer Bildschirmdiagonale von etwa 5 cm (2,2 Zoll),

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ein Mikrofon,

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ein integrierter Speicher von 4 GB,

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ein FM-Tuner,

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eine USB-Schnittstelle,

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ein Kopfhörereingang,

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Einstellknöpfe.

Das Gerät kann folgende Funktionen ausführen:

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Rundfunkempfang,

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Tonaufnahme und –wiedergabe,

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Videoaufzeichnung und -wiedergabe,

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Sprachaufzeichnung,

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Wiedergabe von Bildern und Videos.

Das Gerät unterstützt die folgenden Formate: MP3, WMA, WAV, WMV und JPEG.

Für das Hoch- oder Herunterladen von Dateien kann das Gerät an eine automatische Datenverarbeitungsmaschine angeschlossen werden.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI sowie dem Wortlaut der KN-Codes 8527, 852713 und 85271399.

Das Gerät ist dafür ausgelegt, mehrere Funktionen des Abschnitts XVI zu übernehmen, namentlich Rundfunkempfang mit Tonaufnahme oder -wiedergabe, Videoaufzeichnung oder -wiedergabe sowie Wiedergabe von Bild und Video. Gemäß Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI ist das Gerät nach der das Ganze kennzeichnenden Hauptfunktion einzureihen.

Wegen der objektiven Merkmale wie des verfügbaren Speichers des Geräts und des kleinen Bildschirms mit niedriger Auflösung, sind die Funktionen Videoanzeige, -aufzeichnung und -wiedergabe von sekundärer Bedeutung.

Somit ist die Hauptfunktion die eines Rundfunkempfangsgeräts, kombiniert mit einem Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegerät.

Das Gerät ist daher in den KN-Code 85271399 als anderes Rundfunkempfangsgerät, mit einem Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegerät kombiniert, einzureihen.