ANHANG VO (EU) 2012/1130
| Warenbezeichnung |
Einreihung (KN-Code) |
Begründung |
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Ein Fahrrad mit drei Rädern, einem Rahmen, einem Sitz, zwei Fußstützen und zwei Handgriffen. Die Handgriffe werden zum Lenken und als handbetriebene Pedale verwendet, da sie direkt mit der Kurbelgarnitur und der Kettenschaltung verbunden sind. Der Sitz besteht aus einer flachen Plattform mit einem erhöhten Abschnitt als Stütze für Rücken und Kopf des Fahrers. (*) Siehe Abbildung. |
87120070 |
Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 871200 und 87120070. Eine Einreihung in Position 8713 ist ausgeschlossen, da diese Position nur Rollstühle und andere Fahrzeuge erfasst, die speziell für die Beförderung von Behinderten konzipiert sind. Speziell für Behinderte konstruierte Fahrräder gehören in die Position 8712 (siehe auch HS-Erläuterungen zu Position 8712 zweiter Absatz Nummer 4)). Das Fahrrad ist daher in den KN-Code 87120070, andere Fahrräder, einzureihen. |
Fußnote(n):
- (*)
Die Abbildung dient nur zur Information.
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