ANHANG VO (EU) 2012/144

Ein Gerät, das in einem Gehäuse mit Abmessungen von etwa 31 × 20 × 5 cm folgende Komponenten umfasst:

—

einen Mikroprozessor,

—

einen dualen DVB-S/DVB-T-Digitaltuner,

—

einen Flash-Speicher und

—

ein Smartcard-Lesegerät für die Zugangsberechtigung zu einem Dienstanbieter.

Das Gerät ist mit folgenden Schnittstellen ausgerüstet:

—

einem RF-Eingang (SAT),

—

einem RF-Eingang (terrestrisch),

—

einem RF-Ausgang (terrestrisch),

—

einem Ethernet-Port (RJ-45),

—

zwei USB-Ports,

—

einem HDMI-Port,

—

zwei SCART-Buchsen,

—

zwei RCA-Audioausgängen,

—

einem S/PDIF-Ausgang (optischer Audiodigitalausgang) und

—

einem Einschub für eine Festplatte.

Nach Gestellung kann eine austauschbare Festplatte eingesteckt werden. Die Festplatte kann eingesteckt bleiben, um die aufgezeichneten Dateien zu einem späteren Zeitpunkt ausschließlich auf diesem Gerät anzusehen.

Bei der Gestellung kann das Gerät digitale Fernsehsignale (Free-TV und Programme des Dienstanbieters) empfangen und dekodieren. Über die Ethernet-Schnittstelle ist auch eine Verbindung zum Internet möglich.

Das Gerät kann über einen so genannten Home-Gateway Ton- und Bilddateien von einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine empfangen und dekodieren.

Das Gerät kann über eine USB-Schnittstelle Ton- und Bilddateien von externen Medien (wie z. B. einer Festplatte oder einem USB-Speicher) wiedergeben.

Das Gerät kann die empfangenen digitalen Fernsehsignale aufzeichnen und wiedergeben.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3 c) und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8528, 852871 und 85287115.

Das Gerät ist eine kombinierte Maschine, die sowohl die in Position 8521 als auch in Position 8528 aufgeführten Funktionen erfüllt.

Aufgrund seiner Merkmale kann keine dieser Funktionen als die Hauptfunktion des Gerätes im Sinne von Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI betrachtet werden.

Das Gerät ist daher in die zuletzt genannte Position, also Position 8528, einzureihen.

Trotz des Vorhandenseins austauschbarer Festplatten und der Fähigkeit, Inhalte von externen Medien wiederzugeben sowie empfangene Free-TV-Programme aufzuzeichnen, behält das Gerät den wesentlichen Charakter einer so genannten Set-Top-Box mit Kommunikationsfunktion.

Es ist daher als Set-Top-Box mit Kommunikationsfunktion in den KN-Code 85287115 einzureihen.