ANHANG VO (EU) 2012/145

Schlussformel (nicht amtlich)

Warenbezeichnung	Einreihung (KN-Code)	Begründung
(1)	(2)	(3)
Ein Gerät, das in einem Gehäuse mit Abmessungen von etwa 27 × 15 × 6 cm folgende Komponenten umfasst: — einen Mikroprozessor, — zwei Digitalkabeltuner, — ein Kabelmodem, — einen Flash-Speicher und — ein Smartcard-Lesegerät für die Zugangsberechtigung zu einem Dienstanbieter. Das Gerät ist mit folgenden Schnittstellen ausgerüstet: — einem RF-Eingang und einem RF-Ausgang, — zwei Ethernet-Ports (RJ-45), — zwei USB-Ports, — einem HDMI-Port, — einer SCART-Buchse, — sechs RCA-Audio- und Videoausgängen, — einem S/PDIF-Ausgang (optischer Audiodigitalausgang) und — einem Einschub für eine Festplatte. Nach der Gestellung kann das Gehäuse des Gerätes geöffnet und eine Festplatte eingeschoben werden. Bei der Gestellung kann das Gerät digitale Fernsehsignale empfangen und dekodieren. Über ein Modem kann es auch eine Verbindung zum Internet herstellen. Das Gerät kann über einen Router Ton- und Bilddateien von Geräten innerhalb eines lokalen Netzes empfangen und dekodieren. Das Gerät kann über eine USB-Schnittstelle Ton- und Bilddateien von externen Medien (wie z. B. einer Festplatte oder einem USB-Speicher) wiedergeben. Das Gerät kann die vom Dienstanbieter gesendeten digitalen Fernsehsignale empfangen, aufzeichnen und wiedergeben.	85287115	Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8528, 852871 und 85287115. Das Gerät ist eine kombinierte Maschine, die sowohl die in Position 8521 als auch in Position 8528 aufgeführten Funktionen erfüllt. Aufgrund seiner Merkmale und vor allem angesichts der Fähigkeit, nur vom Dienstanbieter gesendete Inhalte zu empfangen und aufzuzeichnen, dient das Gerät in erster Linie dem Empfang von Fernsehsignalen. Daher ist die Einreihung in Position 8521 ausgeschlossen. Da das Gerät der Beschaffenheit nach nicht für den Einbau eines Videobildschirms hergerichtet ist und seine Hauptkomponenten Tuner, ein Mikroprozessor und ein Modem für den Internetanschluss und den interaktiven Informationsaustausch sind, behält es den wesentlichen Charakter einer so genannten Set-Top-Box mit Kommunikationsfunktion. Es ist daher als Set-Top-Box mit Kommunikationsfunktion in den KN-Code 85287115 einzureihen.

Warenbezeichnung

Einreihung

(KN-Code)

Begründung

(1)

(2)

(3)

Ein Gerät, das in einem Gehäuse mit Abmessungen von etwa 27 × 15 × 6 cm folgende Komponenten umfasst:

—: einen Mikroprozessor,
—: zwei Digitalkabeltuner,
—: ein Kabelmodem,
—: einen Flash-Speicher und
—: ein Smartcard-Lesegerät für die Zugangsberechtigung zu einem Dienstanbieter.

Das Gerät ist mit folgenden Schnittstellen ausgerüstet:

—: einem RF-Eingang und einem RF-Ausgang,
—: zwei Ethernet-Ports (RJ-45),
—: zwei USB-Ports,
—: einem HDMI-Port,
—: einer SCART-Buchse,
—: sechs RCA-Audio- und Videoausgängen,
—: einem S/PDIF-Ausgang (optischer Audiodigitalausgang) und
—: einem Einschub für eine Festplatte.

Nach der Gestellung kann das Gehäuse des Gerätes geöffnet und eine Festplatte eingeschoben werden.

Bei der Gestellung kann das Gerät digitale Fernsehsignale empfangen und dekodieren. Über ein Modem kann es auch eine Verbindung zum Internet herstellen.

Das Gerät kann über einen Router Ton- und Bilddateien von Geräten innerhalb eines lokalen Netzes empfangen und dekodieren.

Das Gerät kann über eine USB-Schnittstelle Ton- und Bilddateien von externen Medien (wie z. B. einer Festplatte oder einem USB-Speicher) wiedergeben.

Das Gerät kann die vom Dienstanbieter gesendeten digitalen Fernsehsignale empfangen, aufzeichnen und wiedergeben.

85287115

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8528, 852871 und 85287115.

Das Gerät ist eine kombinierte Maschine, die sowohl die in Position 8521 als auch in Position 8528 aufgeführten Funktionen erfüllt.

Aufgrund seiner Merkmale und vor allem angesichts der Fähigkeit, nur vom Dienstanbieter gesendete Inhalte zu empfangen und aufzuzeichnen, dient das Gerät in erster Linie dem Empfang von Fernsehsignalen. Daher ist die Einreihung in Position 8521 ausgeschlossen.

Da das Gerät der Beschaffenheit nach nicht für den Einbau eines Videobildschirms hergerichtet ist und seine Hauptkomponenten Tuner, ein Mikroprozessor und ein Modem für den Internetanschluss und den interaktiven Informationsaustausch sind, behält es den wesentlichen Charakter einer so genannten Set-Top-Box mit Kommunikationsfunktion.

Es ist daher als Set-Top-Box mit Kommunikationsfunktion in den KN-Code 85287115 einzureihen.

Schlussformel (nicht amtlich)

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