ANHANG VO (EU) 2012/146

Schlussformel (nicht amtlich)

Warenbezeichnung	Einreihung (KN-Code)	Begründung
(1)	(2)	(3)
Ein Gerät, das in einem Gehäuse mit Abmessungen von etwa 42 × 25 × 6 cm folgende Komponenten umfasst: — zwei Mikroprozessoren, einer davon ist lediglich für das Blu-Ray-Lesegerät bestimmt, — ein dualer DVB-S/DVB-T-Digitaltuner, — eine integrierte Festplatte mit 250 GB, — ein Blu-Ray-Lesegerät für 2D und 3D, — ein SD-Kartenlesegerät und — ein Smartcard-Lesegerät für die Zugangsberechtigung zu einem Diensteanbieter. Das Gerät ist mit folgenden Schnittstellen ausgerüstet: — zwei RF-Eingängen, — einem Ethernet-Port (RJ-45), — einem USB-Port, — einem HDMI-Port, — einer SCART-Buchse, — zwei RCA-Audioausgängen und — einem S/PDIF-Ausgang (optischer Audiodigitalausgang). Bei Gestellung kann das Gerät digitale Fernsehsignale (Free-TV und Programme des Diensteanbieters) empfangen und dekodieren. Über die Ethernet-Schnittstelle ist auch eine Verbindung zum Internet möglich. Das Gerät kann Ton- und Bilddateien aus folgenden Quellen empfangen und dekodieren: — von Geräten innerhalb eines lokalen Netzes über einen so genannten Home-Gateway und — von externen Quellen (wie z. B. einer Festplatte, einem USB-Speicher, Videorecordern, Digitalkameras, Camcordern) über eine USB-Schnittstelle oder ein SD-Kartenlesegerät. Das Gerät kann die empfangenen digitalen Fernsehsignale sowie alle über das SD-Kartenlesegerät oder die USB-Schnittstelle empfangenen Videodateien aufzeichnen und wiedergeben. Über ein integriertes Blu-Ray-Lesegerät kann das Gerät Dateien externer Medien wie DVD, Blu-Ray für 2D und 3D und CD wiedergeben.	85219000	Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8521 und 85219000. Das Gerät ist eine kombinierte Maschine, die sowohl die in Position 8521 als auch in Position 8528 aufgeführten Funktionen erfüllt. Aufgrund seiner Merkmale, insbesondere des Vorhandenseins eines Bild- und Tonwiedergabegerätes der Position 8521 (im vorliegenden Fall eines Blu-Ray-Lesegeräts) und der Möglichkeit, Videosignale und -dateien von einer Vielzahl von Quellen (u. a. Videorecorder, Digitalkameras, Camcorder) unabhängig von der Verbindung zum Diensteanbieter aufzuzeichnen, ist das Gerät kein Fernsehempfangsgerät mit eingebautem Bild- und Tonaufzeichnungs- oder –wiedergabegerät und behält nicht den wesentlichen Charakter einer so genannten Set-Top-Box mit Kommunikationsfunktion. Die Hauptfunktion des Gerätes ist die eines Videogerätes zur Bild- und Tonaufzeichnung- oder –wiedergabe mit eingebautem Videotuner im Sinne von Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI. Das Gerät ist daher als andere Videogeräte zur Bild- und Tonaufzeichnung oder –wiedergabe, auch mit eingebautem Videotuner in den KN-Code 85219000 einzureihen.

Warenbezeichnung

Einreihung

(KN-Code)

Begründung

(1)

(2)

(3)

Ein Gerät, das in einem Gehäuse mit Abmessungen von etwa 42 × 25 × 6 cm folgende Komponenten umfasst:

—: zwei Mikroprozessoren, einer davon ist lediglich für das Blu-Ray-Lesegerät bestimmt,
—: ein dualer DVB-S/DVB-T-Digitaltuner,
—: eine integrierte Festplatte mit 250 GB,
—: ein Blu-Ray-Lesegerät für 2D und 3D,
—: ein SD-Kartenlesegerät und
—: ein Smartcard-Lesegerät für die Zugangsberechtigung zu einem Diensteanbieter.

Das Gerät ist mit folgenden Schnittstellen ausgerüstet:

—: zwei RF-Eingängen,
—: einem Ethernet-Port (RJ-45),
—: einem USB-Port,
—: einem HDMI-Port,
—: einer SCART-Buchse,
—: zwei RCA-Audioausgängen und
—: einem S/PDIF-Ausgang (optischer Audiodigitalausgang).

Bei Gestellung kann das Gerät digitale Fernsehsignale (Free-TV und Programme des Diensteanbieters) empfangen und dekodieren. Über die Ethernet-Schnittstelle ist auch eine Verbindung zum Internet möglich.

Das Gerät kann Ton- und Bilddateien aus folgenden Quellen empfangen und dekodieren:

—: von Geräten innerhalb eines lokalen Netzes über einen so genannten Home-Gateway und
—: von externen Quellen (wie z. B. einer Festplatte, einem USB-Speicher, Videorecordern, Digitalkameras, Camcordern) über eine USB-Schnittstelle oder ein SD-Kartenlesegerät.

Das Gerät kann die empfangenen digitalen Fernsehsignale sowie alle über das SD-Kartenlesegerät oder die USB-Schnittstelle empfangenen Videodateien aufzeichnen und wiedergeben.

Über ein integriertes Blu-Ray-Lesegerät kann das Gerät Dateien externer Medien wie DVD, Blu-Ray für 2D und 3D und CD wiedergeben.

85219000

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8521 und 85219000.

Das Gerät ist eine kombinierte Maschine, die sowohl die in Position 8521 als auch in Position 8528 aufgeführten Funktionen erfüllt.

Aufgrund seiner Merkmale, insbesondere des Vorhandenseins eines Bild- und Tonwiedergabegerätes der Position 8521 (im vorliegenden Fall eines Blu-Ray-Lesegeräts) und der Möglichkeit, Videosignale und -dateien von einer Vielzahl von Quellen (u. a. Videorecorder, Digitalkameras, Camcorder) unabhängig von der Verbindung zum Diensteanbieter aufzuzeichnen, ist das Gerät kein Fernsehempfangsgerät mit eingebautem Bild- und Tonaufzeichnungs- oder –wiedergabegerät und behält nicht den wesentlichen Charakter einer so genannten Set-Top-Box mit Kommunikationsfunktion.

Die Hauptfunktion des Gerätes ist die eines Videogerätes zur Bild- und Tonaufzeichnung- oder –wiedergabe mit eingebautem Videotuner im Sinne von Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI.

Das Gerät ist daher als andere Videogeräte zur Bild- und Tonaufzeichnung oder –wiedergabe, auch mit eingebautem Videotuner in den KN-Code 85219000 einzureihen.

Schlussformel (nicht amtlich)

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