ANHANG VO (EU) 2012/399

Schlussformel (nicht amtlich)

Warenbezeichnung	Einreihung (KN-Code)	Begründung
(1)	(2)	(3)
Eine nicht zusammengesetzte Ware (so genanntes „Fangnetz für Trampoline” ), bestehend aus — einem Netz mit sechs Karabinerhaken, — sechs oberen Metallstangen mit Zellkunststoffummantelung, — sechs unteren Metallstangen mit Zellkunststoffummantelung und angeschweißten Halteklammern, — zwölf Gummibändern mit Haken, — zwölf Schrauben mit Sicherungsmuttern. Jede obere Stange ist mit jeweils einer unteren Stange zu verbinden, die dann an den Beinen des Trampolins befestigt wird; hierzu sind die Schrauben und Sicherheitsmuttern zu verwenden. Das Netz ist zu einem Zylinder zusammengenäht; es gibt Netze in unterschiedlichen Größen passend zu unterschiedlich großen Trampolinen. Das Netz hat eine Zugangsöffnung, die mit einem Reißverschluss geschlossen werden kann. Die Karabinerhaken an der Oberkante des Netzes sind am oberen Ende der Metallstangen zu befestigen. Die Gummibänder mit den Haken werden dazu benutzt, die Unterkante des Netzes am Trampolinrahmen zu befestigen.	95069190	Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 2 a) und 6 zur Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, der Anmerkung 1 Buchstabe t) zum Abschnitt XI und Anmerkung 3 zum Kapitel 95 sowie dem Wortlaut der KN-Codes 9506, 950691 und 95069190. Angesichts seiner Form und seiner Merkmale, insbesondere der Tatsache, dass es wegen der vorhandenen Metallstangen, Schrauben, Muttern, Karabinerhaken und Gummibänder mit Haken bereit ist, an einem bestimmten Trampolin angebracht zu werden, eignet sich das Fangnetz ausschließlich zur Verwendung mit dem betreffenden Trampolin (siehe Anmerkung 3 zu Kapitel 95). Das Fangnetz ist daher als Zubehör zu einem Gerät für die allgemeine körperliche Ertüchtigung der Position 9506 zu betrachten. Eine Einreihung in die Position 5608 als andere konfektionierte Netze ist ausgeschlossen, da Waren des Kapitels 95 aus Abschnitt XI ausgeschlossen sind (siehe Anmerkung 1 Buchstabe t) zum Abschnitt XI). Das Fangnetz für Trampoline ist daher in den KN-Code 95069190 (andere Geräte und Ausrüstungsgegenstände für die allgemeine körperliche Ertüchtigung) einzureihen.

Warenbezeichnung

Einreihung

(KN-Code)

Begründung

(1)

(2)

(3)

Eine nicht zusammengesetzte Ware (so genanntes „Fangnetz für Trampoline” ), bestehend aus

—: einem Netz mit sechs Karabinerhaken,
—: sechs oberen Metallstangen mit Zellkunststoffummantelung,
—: sechs unteren Metallstangen mit Zellkunststoffummantelung und angeschweißten Halteklammern,
—: zwölf Gummibändern mit Haken,
—: zwölf Schrauben mit Sicherungsmuttern.

Jede obere Stange ist mit jeweils einer unteren Stange zu verbinden, die dann an den Beinen des Trampolins befestigt wird; hierzu sind die Schrauben und Sicherheitsmuttern zu verwenden.

Das Netz ist zu einem Zylinder zusammengenäht; es gibt Netze in unterschiedlichen Größen passend zu unterschiedlich großen Trampolinen. Das Netz hat eine Zugangsöffnung, die mit einem Reißverschluss geschlossen werden kann.

Die Karabinerhaken an der Oberkante des Netzes sind am oberen Ende der Metallstangen zu befestigen.

Die Gummibänder mit den Haken werden dazu benutzt, die Unterkante des Netzes am Trampolinrahmen zu befestigen.

95069190

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 2 a) und 6 zur Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, der Anmerkung 1 Buchstabe t) zum Abschnitt XI und Anmerkung 3 zum Kapitel 95 sowie dem Wortlaut der KN-Codes 9506, 950691 und 95069190.

Angesichts seiner Form und seiner Merkmale, insbesondere der Tatsache, dass es wegen der vorhandenen Metallstangen, Schrauben, Muttern, Karabinerhaken und Gummibänder mit Haken bereit ist, an einem bestimmten Trampolin angebracht zu werden, eignet sich das Fangnetz ausschließlich zur Verwendung mit dem betreffenden Trampolin (siehe Anmerkung 3 zu Kapitel 95). Das Fangnetz ist daher als Zubehör zu einem Gerät für die allgemeine körperliche Ertüchtigung der Position 9506 zu betrachten.

Eine Einreihung in die Position 5608 als andere konfektionierte Netze ist ausgeschlossen, da Waren des Kapitels 95 aus Abschnitt XI ausgeschlossen sind (siehe Anmerkung 1 Buchstabe t) zum Abschnitt XI).

Das Fangnetz für Trampoline ist daher in den KN-Code 95069190 (andere Geräte und Ausrüstungsgegenstände für die allgemeine körperliche Ertüchtigung) einzureihen.

Schlussformel (nicht amtlich)

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