ANHANG VO (EU) 2012/400

Ware in Form eines rechteckigen, stilisierten Elefanten mit Abmessungen von etwa 32 × 48 × 24 cm, bestehend aus zwei Hälften aus formgepresstem Hartkunststoff. Die Ware hat vier Räder und einen abnehmbaren Schulterriemen, an dem sie auch gezogen werden kann.

Die beiden Hälften werden durch eine durchgängige Scharnierleiste an der Unterseite und zwei Schnappverschlüsse an den gegenüberliegenden Seiten, die verhindern, dass die Ware sofort ganz aufklappt, zusammengehalten. Aufgrund der Scharnierleiste können die beiden Hälften flach auf dem Boden liegen, wenn die Ware aufgeklappt ist.

Eine Hälfte der Ware ist mit zwei Riemen aus Spinnstoff und einem Clipverschluss versehen, durch den sich die Riemen verbinden lassen. Auf der Innenseite ist zudem eine kleine Tasche aus Spinnstoff befestigt. Die andere Hälfte der Ware ist mit einer Abdeckung aus Spinnstoff mit Reißverschlussfach versehen. Die Abdeckung ist auf der Seite der Scharnierleiste fest angebracht und kann auf der anderen Seite arretiert werden.

(Koffer)

(Siehe Fotos Nr. 660 A und B)^(*)

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 1 Buchstabe d zu Kapitel 95 sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 4202, 420212 und 42021250.

Die Ware weist die objektiven Merkmale von Koffern der Position 4202 auf (z. B. formgepressten Hartkunststoff, Scharniere, Verschlusssystem, Riemen, Abdeckung und Taschen, Räder sowie die Tatsache, dass sie als Behältnis, das wie ein klassischer Scharnierkoffer geöffnet wird, gestaltet ist und auch so verwendet werden kann). Aufgrund dieser Merkmale ist die Ware als Koffer und nicht als Spielfahrzeug anzusehen. Eine Einreihung als Autos mit Tretwerk ähnliches Spielfahrzeug der Position 9503 ist daher ausgeschlossen.

Die Ware ist daher als Koffer aus formgepresstem Hartkunststoff in den KN-Code 42021250 einzureihen.