Präambel VO (EU) 2012/583

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über Lebensmittelzusatzstoffe⁽¹⁾, insbesondere auf Artikel 10 Absatz 3 und Artikel 30 Absatz 5,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

In Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 ist für die Europäische Union eine Liste der für die Verwendung in Lebensmitteln zugelassenen Lebensmittelzusatzstoffe mit den Bedingungen für ihre Verwendung festgelegt.

(2)

Diese Liste kann unter Anwendung des Verfahrens gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1331/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über ein einheitliches Zulassungsverfahren für Lebensmittelzusatzstoffe, -enzyme und -aromen⁽²⁾ geändert werden.

(3)

Gemäß Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1331/2008 kann die EU-Liste der Lebensmittelzusatzstoffe auf Initiative der Kommission oder auf Antrag aktualisiert werden.

(4)

Es wurde beantragt, die Verwendung von Polyoxyethylensorbitanmonooleat (Polysorbat 80, E 433) als Emulgator in Kokosmilch zuzulassen; der Antrag wurde den Mitgliedstaaten vorgelegt.

(5)

Kokosmilch, bei der es sich um die homogenisierte Flüssigkeit aus dem Fruchtfleisch der Kokosnuss und Wasser handelt, bleibt ohne Verwendung eines Emulgators nicht als Emulsion erhalten. Polyoxyethylensorbitanmonooleat (Polysorbat 80, E 433) und Polysorbate (E 432-436) im Allgemeinen haben sich in Drittländern als die für diesen Zweck wirksamsten Emulgatoren erwiesen.

(6)

Für die Gruppe der Polysorbate (E 432-436) hat der Wissenschaftliche Lebensmittelausschuss in seinem Gutachten vom 8. Juli 1983⁽³⁾ eine annehmbare tägliche Aufnahmemenge (ADI) in Höhe von 10 mg/kg Körpergewicht/Tag festgesetzt. Die Kommission kam in ihrem Bericht über die Aufnahme von Lebensmittelzusatzstoffen in der Europäischen Union⁽⁴⁾ zu dem Schluss, dass möglicherweise eine realistischere Bewertung der Aufnahme von Polysorbaten (E 432-436) vorgenommen werden muss, die sich auf die tatsächliche Verwendungsmenge der Lebensmittelzusatzstoffe stützt. Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit ( „Behörde” ) soll diese Bewertung der Aufnahme gemäß der Verordnung (EU) Nr. 257/2010 der Kommission⁽⁵⁾ im Rahmen der Neubewertung der Polysorbate (E 432-436) bis Ende 2016 durchführen. Bis dahin sollte nur in Fällen, in denen nur unwesentlich zur Gesamtaufnahme der genannten Stoffe beigetragen wird, auf eine mögliche Ausweitung der Verwendung geprüft werden. Die erwartete Aufnahme von Polysorbaten (E 432-436) infolge ihrer Verwendung in Kokosmilch auf der Grundlage der Bewertung der vom Anmelder vorgelegten Daten über den Marktanteil liegt weit unter der annehmbaren täglichen Aufnahme und bewirkt daher keine wesentliche zusätzliche Exposition. Kokosmilch ist ein Produkt, dessen Gebrauch nicht weit verbreitet ist und das in erster Linie bei der Zubereitung asiatischer Speisen und Nachspeisen verwendet wird. Die bewertete Aufnahme kann vernachlässigt werden; sie liegt deutlich unter 1 % der annehmbaren täglichen Aufnahme und ist damit nicht als wesentlicher Beitrag einzustufen. Diese spezielle Ausweitung der Verwendung gilt daher nicht als bedenklich.

(7)

Gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1331/2008 ersucht die Kommission die Behörde um ein Gutachten, um die EU-Liste der Lebensmittelzusatzstoffe in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 aktualisieren zu können, es sei denn, diese Aktualisierung kann keine Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit haben. Da die Aktualisierung der Liste durch Zulassung der Verwendung von Polysorbaten (E 432-436) als Emulgatoren in Kokosmilch keine Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit haben kann, kann auf die Einholung eines Gutachtens bei der Behörde verzichtet werden.

(8)

Gemäß Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 sind Polysorbate (E 432-436) als Gruppe zugelassen, da sie zu derselben Gruppe chemischer Stoffe gehören, die als Gemisch der Partialester von Sorbit und seinen Mono- und Dianhydriden mit Fettsäuren definiert sind. Daher sollte nicht nur die Verwendung des Lebensmittelzusatzstoffs Polyoxyethylensorbitanmonooleat (Polysorbat 80, E 433), sondern die Verwendung aller Polysorbate (E 432-436) in Kokosmilch zugelassen werden.

(9)

Gemäß den Übergangsbestimmungen der Verordnung (EU) Nr. 1129/2011 der Kommission vom 11. November 2011 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf eine Liste der Lebensmittelzusatzstoffe der Europäischen Union⁽⁶⁾ gilt Anhang II zur Festlegung der EU-Liste der für die Verwendung in Lebensmitteln zugelassenen Zusatzstoffe mit den Bedingungen für ihre Verwendung ab dem 1. Juni 2013. Damit die Verwendung von Polysorbaten (E 432-436) in Kokosmilch vor diesem Datum zugelassen werden kann, ist für diesen Lebensmittelzusatzstoff ein früherer Geltungsbeginn festzulegen.

(10)

Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 sollte daher entsprechend geändert werden.

(11)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit, und weder das Europäische Parlament noch der Rat haben ihnen widersprochen —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: