ANHANG VO (EU) 2012/698

Warenbezeichnung Einreihung (KN-Code) Begründung
(1) (2) (3)
1.
Ein Multifunktionsgerät (so genanntes Multimediazentrum für Kraftfahrzeuge) von der in Kraftfahr-zeugen verwendeten Art, bestehend aus zwei Hauptkomponenten:

einem Rundfunkempfangsgerät, kombiniert mit einem CD/DVD-Spieler,

einem abnehmbaren Farbbildschirm mit Flüssigkristallanzeige (LCD) und Touchscreen-Funktion mit einer Bildschirmdiagonale von etwa 17,5 cm (7 Zoll) und einem Bildschirmformat von 16:9.

Das Gerät ist mit Anschlüssen ausgestattet, die den Empfang von Videosignalen aus externen Quellen wie einer Rückfahrkamera ermöglichen.

Das Gerät wird mit einer Fernbedienung geliefert.

An das Gerät kann ein weiterer Bildschirm angeschlossen werden.

85285970

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3c und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8528, 852859 und 85285970.

Das Gerät ist dazu entwickelt worden, verschiedene Funktionen (Tonwiedergabe, Bildwiedergabe, Rundfunkempfang, Videowiedergabe) auszuführen; keine dieser Funktionen verleiht dem Gerät angesichts seines Designs und seiner Konzeption sein wesentliches Beschaffenheitsmerkmal.

In Anwendung der Allgemeinen Vorschrift 3c ist das Gerät daher in den KN-Code 85285970 als andere Monitore einzureihen.

2.
Ein Multifunktionsgerät (so genanntes Multimediazentrum für Kraftfahrzeuge) von der in Kraftfahr-zeugen verwendeten Art, mit den Abmessungen von etwa 17 × 5 × 16 cm.

Im selben Gehäuse sind ein Rundfunkempfangsgerät sowie ein Ton- und ein Videowiedergabegerät mit einem Farbmonitor mit Flüssigkristallanzeige (LCD) mit einer Bildschirmdiagonale von etwa 8 cm (3,5 Zoll) kombiniert.

Das Gerät ist mit Anschlüssen ausgestattet, die den Empfang von Videosignalen aus externen Quellen wie einer Rückfahrkamera ermöglichen.

Außerdem kann das Gerät Ton und Bilder von einem USB-Speicherstick wiedergeben.

Das Gerät wird mit einer Fernbedienung geliefert.

An das Gerät kann ein weiterer Bildschirm angeschlossen werden.

85285970

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3c und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8528, 852859 und 85285970.

Das Gerät ist dazu entwickelt worden, verschiedene Funktionen (Tonwiedergabe, Bildwiedergabe, Rundfunkempfang, Videowiedergabe) auszuführen; keine dieser Funktionen verleiht dem Gerät angesichts seines Designs und seiner Konzeption sein wesentliches Beschaffenheitsmerkmal.

Das Gerät kann Signale nicht direkt von einer automatischen Daten-verarbeitungsmaschine anzeigen, da die USB-Schnittstelle nur für die Audio- oder Videowiedergabe von einem USB-Speicherstick verwendet wird. Eine Einreihung in die Unterpositionen 85285100 und 85285931 ist daher ausgeschlossen.

In Anwendung der Allgemeinen Vorschrift 3c ist das Gerät daher in den KN-Code 85285970 als andere Monitore einzureihen.

3.
Ein Multifunktionsgerät (so genanntes Multimediazentrum für Kraftfahrzeuge) von der in Kraftfahrzeugen verwendeten Art.

Im selben Gehäuse sind ein Rundfunkempfangsgerät, ein Ton- und ein Videowiedergabegerät, ein Funknavigationsgerät und ein Farbmonitor mit Flüssigkristallanzeige (LCD) mit einer Bildschirmdiagonale von etwa 18 cm (7 Zoll) und einem Bildschirmformat von 16:9 kombiniert.

Das Gerät ist mit Anschlüssen ausgestattet, die den Empfang von Videosignalen aus externen Quellen wie einer Rückfahrkamera oder einem DVB-T-Tuner ermöglichen.

Außerdem kann das Gerät Ton und Bilder von einer Speicherkarte wiedergeben.

Das Gerät wird mit zwei Fernbedienungen geliefert.

An das Gerät kann ein weiterer Bildschirm angeschlossen werden.

85285970

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3c und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8528, 852859 und 85285970.

Das Gerät ist dazu entwickelt worden, verschiedene Funktionen (Tonwieder-gabe, Bildwiedergabe, Funknavigation, Rundfunkempfang, Videowiedergabe) auszuführen; keine dieser Funktionen verleiht dem Gerät angesichts seines Designs und seiner Konzeption sein wesentliches Beschaffenheitsmerkmal.

In Anwendung der Allgemeinen Vorschrift 3c ist das Gerät daher in den KN-Code 85285970 als andere Monitore einzureihen.

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