ANHANG VO (EU) 2012/726

Ein elektronisches Gerät (sogenannte Notruf-/Fernüberwachung für Aufzüge) in einem Gehäuse mit Abmessungen von etwa 28 × 22 × 9 cm zum Einbau in einen Aufzugschacht.

Das Gerät, das von verschiedenen externen Sensoren Informationen empfängt, wird verwendet, um die Aufzugfunktionen zu überwachen und Störungen zu entdecken, beispielsweise beim Anfahren und Anhalten, beim Schließen und Öffnen der Türen, bei der Nivellierung, in Antriebsmotor, Bremse und Kabinenbeleuchtung. Die erhaltenen Informationen werden von dem Gerät überprüft, verarbeitet und über ein Modem zu einem Wartungszentrum weitergeleitet.

Nach der Gestellung und dem Einbau eines Modems ermöglicht das Gerät über ein Mikrofon und einen Lautsprecher, die in der Kabine installiert sind, eine Zwei-Wege-Sprachkommunikation zwischen Aufzugskabine und Wartungszentrum.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 2 b) zu Kapitel 90 sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 9031, 903190 und 90319085.

Da das Gerät kein Modem oder anderes Kommunikationsgerät enthält, ist eine Einreihung in die Position 8517 als Apparat für die Kommunikation in einem drahtgebundenen Netzwerk ausgeschlossen.

Da das Gerät keine Hör- oder Sichtsignale abgibt, ist eine Einreihung in die Position 8531 als elektrisches Hör- und Sichtsignalgerät ausgeschlossen.

Das Gerät überwacht und überprüft das Funktionieren des Aufzugs und verarbeitet die empfangenen Daten. Die Sensoren, in denen die zu verarbeitenden Signale erzeugt werden, sind nicht im Gerät integriert. Das Gerät zeigt diese Signale nicht selbst an. Aus diesen Gründen wird das Gerät als Teil eines Instruments zum Prüfen angesehen. Eine Einreihung als unvollständige Maschine der Position 9031 ist damit ausgeschlossen.

Daher ist das Gerät als Teil von Instrumenten, Apparaten, Geräten und Maschinen zum Prüfen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, in den KN-Code 90319085 einzureihen.