ANHANG VO (EU) 2012/74

Paneel aus Aluminium und Hartglas mit Abmessungen von etwa 140 x 30 cm (sog. Duschpaneel mit Hydromassage).

Das Paneel ist mit einer Mischbatterie, sechs horizontalen Hydromassagedüsen, einer „Anti-Kalk” -Handbrause, einem oberen Duschkopf mit breitem Sprühbereich und einer Ablage für Badeutensilien ausgestattet. Das Paneel ist zudem mit Stellknöpfen zur Einstellung der Wassertemperatur, der Wasserintensität usw. ausgestattet.

Das Paneel ist zur Montage in geeigneten Duschkabinen bestimmt. Zusätzlich zur Duschfunktion bietet das Paneel eine Hydromassagefunktion, bei der durch die Düsen ein schmaler Wasserstrahl unter hohem Druck abgeben wird.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3 c) und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 9019, 901910 und 90191090.

Da das Paneel aus einer Mischbatterie mit Duschköpfen der Position 8481 und einem Massageapparat der Position 9019 mit sechs Hydromassagedüsen besteht, ist es als Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) zu betrachten.

Das Nichtvorhandensein zusätzlicher Vorrichtungen zur Erhöhung des Wasserdrucks, wie einer Pumpe, steht einer Einreihung der Massageapparatbestandteile in Position 9019 (siehe auch HS-Erläuterungen zu Position 9019, Abschnitt II, zweiter Absatz) nicht entgegen.

Aufgrund der objektiven Merkmale und Eigenschaften wird dem Paneel durch keinen der Bestandteile sein wesentlicher Charakter verliehen.

Das Paneel ist daher als anderer Massageapparat in den KN-Code 90191090 einzureihen.