ANHANG VO (EU) 2012/847

Anhang XVII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 wird wie folgt geändert: Nummer 18a wird wie folgt geändert:

1.

Absatz 4 wird gestrichen.

2.

Folgende Absätze 5 bis 8 werden angefügt:

(5) Die folgenden quecksilberhaltigen Messinstrumente zur Verwendung für gewerbliche und industrielle Zwecke dürfen nach dem 10. April 2014 nicht mehr in Verkehr gebracht werden: a) Barometer; b) Hygrometer; c) Manometer; d) Sphygmomanometer; e) Dehnungsmessstreifen zur Verwendung in Plethysmographen; f) Tensiometer; g) Thermometer und andere nichtelektrische thermometrische Anwendungen. Die Beschränkung gilt auch für Messinstrumente nach den Buchstaben a bis g, die leer in Verkehr gebracht werden, wenn sie für die Befüllung mit Quecksilber bestimmt sind. (6) Die Beschränkung in Absatz 5 gilt nicht für: a) Sphygmomanometer zur Verwendung: i) bei epidemiologischen Studien, die am 10. Oktober 2012 noch laufen; ii) als Bezugsnormal in klinischen Studien zur Validierung quecksilberfreier Sphygmomanometer; b) Thermometer, die ausschließlich dazu bestimmt sind, Prüfungen anhand von Normen durchzuführen, die die Verwendung von Quecksilberthermometern vorschreiben, bis zum 10. Oktober 2017; c) quecksilberhaltige Tripelpunktzellen, die zur Kalibrierung von Platin-Widerstandsthermometern verwendet werden. (7) Die folgenden quecksilberhaltigen Messinstrumente zur Verwendung für gewerbliche und industrielle Zwecke dürfen nach dem 10. April 2014 nicht mehr in Verkehr gebracht werden: a) quecksilberhaltige Pyknometer; b) quecksilberhaltige Messinstrumente zur Bestimmung des Erweichungspunktes. (8) Die Beschränkungen der Absätze 5 und 7 gelten nicht für: a) Messinstrumente, die am 3. Oktober 2007 älter als 50 Jahre waren; b) in öffentlichen Ausstellungen zu kulturellen und historischen Zwecken auszustellende Messinstrumente.