Durchführungsverordnung (EU) Nr. 996/2012 der Kommission vom 26. Oktober 2012 mit besonderen Bedingungen für die Einfuhr von Lebens- und Futtermitteln, deren Ursprung oder Herkunft Japan ist, nach dem Unfall im Kernkraftwerk Fukushima und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 284/2012

<p><p>Die Sendungen dürfen nur in den zollrechtlich freien Verkehr überführt werden, wenn der Lebens- oder Futtermittelunternehmer oder sein Vertreter den Zollbehörden eine Erklärung gemäß Artikel 5 Absatz 1 vorlegt,</p>
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              (a)
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            <dd>
              die von der zuständigen Behörde an der Grenzkontrollstelle oder dem benannten Eingangsort mit einem ordnungsgemäßen Sichtvermerk versehen wurde und
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              (b)
            </dt>
            <dd>
              die belegt, dass die in Artikel 10 genannten amtlichen Kontrollen durchgeführt wurden und keine Beanstandungen ergeben haben.
            </dd>
          </dl></p>

Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr

Geltungsbereich

Definitionen

Einfuhr in die Union

Höchstgrenzen für Caesium-134 und Caesium-137

Erklärung

Ausstellung und Unterzeichnung der Erklärung

Kennzeichnung

Grenzkontrollstellen und benannte Eingangsorte

Vorabmitteilung

Amtliche Kontrollen

Kosten

Vorschriftswidrige Erzeugnisse

Berichte

Aufhebung

Übergangsmaßnahmen

Inkrafttreten und Geltungsdauer

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 12 VO (EU) 2012/996

Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr