ANHANG VO (EU) 2013/1156

Ein unvollständiges Farbfernsehgerät mit Flüssigkristallanzeige (LCD), ohne einen sogenannten Tuner, mit einer Bildschirmdiagonalen von etwa 81 cm (32 Zoll) und Abmessungen (ohne Ständer) von etwa 75 × 44 × 5 cm, mit:

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einer nativen Bildschirmauflösung von 1920 × 1080 Pixel,

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einem Bildformat von 16:9,

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einem Pixelabstand von 0,369 mm,

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zwei Lautsprechern (10 W),

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Ein-/Aus-Schalter und Bedienknöpfen, einschließlich Kanalwahltasten,

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einem Einschub für einen sogenannten Tuner in der Form eines Moduls mit Hochfrequenzschaltungen (RF-Block), Zwischenfrequenzschaltungen (IF-Block) und Demodulationsschaltungen (DEM-Block). Nach Einbau des Tunermoduls kann das Gerät digitale Fernsehsignale empfangen.

Es ist mit folgenden Videoschnittstellen ausgerüstet:

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zwei HDMI-Schnittstellen,

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einem Komposit-Eingang,

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einem Komponenten-Eingang.

Das Gerät ist auch mit einem MPEG-Decoder zur Dekompression digitaler Videosignale und Elektronik zur Steuerung der Kanalauswahl (Tuning) und Kanalspeicherung ausgestattet.

Es hat einen festen Ständer ohne Kipp- und Schwenkmechanismus und wird mit einer Fernbedienung gestellt.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 2 a) und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8528, 852872 und 85287240.

Aufgrund seiner objektiven Merkmale, nämlich des Einschubs für einen sogenannten Tuner sowie des Vorhandenseins eines MPEG-Decoders und von Elektronik für die Steuerung der Kanalauswahl (Tuning) und Kanalspeicherung, hat das Gerät den wesentlichen Charakter eines vollständigen Fernsehempfangsgeräts. Somit ist eine Einreihung in die Unterpositionen 852851 oder 852859 als Monitor ausgeschlossen.

Das Gerät ist daher als Fernsehempfangsgerät mit einem Bildschirm mit Flüssigkristallanzeige (LCD) in den KN-Code 85287240 einzureihen.