ANHANG VO (EU) 2013/1231

Schlussformel (nicht amtlich)

Warenbezeichnung	Einreihung (KN-Code)	Begründung
(1)	(2)	(3)
TDAE (treated distillate aromatic extract) mit folgenden physikalisch-chemischen Eigenschaften: — Der Gehalt an aromatischen Bestandteilen, ermittelt nach dem säulenchromatografischen Verfahren in Anhang A des Kapitels 27 der Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur, liegt zwischen 74,2 und 75 GHT; — die Dichte bei 15 °C liegt zwischen 0,9521 und 0,959 g/cm³; — bei Destillation nach ASTM D 86-67 (EN ISO 3405) gehen bis 300 °C nicht mehr als 4 RHT über. Das TDAE wird durch Schmiermittelraffination aus Vakuumdestillationsrückständen gewonnen. Die aromatischen Bestandteile fallen als Nebenprodukte der Raffination von Schmierölrohstoffen und Wachsen an. Die Ware dient als Weichmacher für nichtvulkanisierte Gummigemische, die Rohstoffe für die Herstellung von Reifen und anderen vulkanisierten Gummierzeugnissen sind.	27079999	Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie dem Wortlaut der KN-Codes 2707, 270799 und 27079999. Da die Ware nicht unmittelbar durch Destillation oder Raffination aus rohem Erdöl oder Rohöl aus bituminösen Mineralien gewonnen wird und die aromatischen Bestandteile im Gewicht gegenüber den nichtaromatischen Bestandteilen überwiegen, ist eine Einreihung in die Position 2710 (Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien, ausgenommen rohe Öle; Zubereitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Ölabfälle) ausgeschlossen (siehe Anmerkung 2 zu Kapitel 27). Da die Ware nicht unmittelbar aus Erdöl, Mineralöl oder Öl aus bituminösen Mineralien gewonnen wird und der Gehalt an aromatischen Bestandteilen unter 80 GHT liegt, ist eine Einreihung in die Position 2713 als Petrolkoks, Bitumen aus Erdöl und andere Rückstände aus Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien ausgeschlossen (siehe auch die KN-Erläuterungen zu den Unterpositionen 27139010 und 27139090). Das Erzeugnis ist ein durch Schmiermittelraffination aus Vakuumdestillationsrückständen gewonnener aromatischer Extrakt. Aufgrund seines Gehalts an aromatischen Bestandteilen gehört es zu jenen Ölen und vergleichbaren Erzeugnissen, in denen die aromatischen Bestandteile im Gewicht gegenüber den nichtaromatischen Bestandteilen überwiegen (siehe auch Nummer 2 der KN-Erläuterungen zu den Unterpositionen 27079991 und 27079999). Es ist daher in den KN-Code 27079999 einzureihen.

Warenbezeichnung

Einreihung

(KN-Code)

Begründung

(1)

(2)

(3)

TDAE (treated distillate aromatic extract) mit folgenden physikalisch-chemischen Eigenschaften:

—: Der Gehalt an aromatischen Bestandteilen, ermittelt nach dem säulenchromatografischen Verfahren in Anhang A des Kapitels 27 der Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur, liegt zwischen 74,2 und 75 GHT;
—: die Dichte bei 15 °C liegt zwischen 0,9521 und 0,959 g/cm³;
—: bei Destillation nach ASTM D 86-67 (EN ISO 3405) gehen bis 300 °C nicht mehr als 4 RHT über.

Das TDAE wird durch Schmiermittelraffination aus Vakuumdestillationsrückständen gewonnen.

Die aromatischen Bestandteile fallen als Nebenprodukte der Raffination von Schmierölrohstoffen und Wachsen an.

Die Ware dient als Weichmacher für nichtvulkanisierte Gummigemische, die Rohstoffe für die Herstellung von Reifen und anderen vulkanisierten Gummierzeugnissen sind.

27079999

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie dem Wortlaut der KN-Codes 2707, 270799 und 27079999.

Da die Ware nicht unmittelbar durch Destillation oder Raffination aus rohem Erdöl oder Rohöl aus bituminösen Mineralien gewonnen wird und die aromatischen Bestandteile im Gewicht gegenüber den nichtaromatischen Bestandteilen überwiegen, ist eine Einreihung in die Position 2710 (Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien, ausgenommen rohe Öle; Zubereitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Ölabfälle) ausgeschlossen (siehe Anmerkung 2 zu Kapitel 27).

Da die Ware nicht unmittelbar aus Erdöl, Mineralöl oder Öl aus bituminösen Mineralien gewonnen wird und der Gehalt an aromatischen Bestandteilen unter 80 GHT liegt, ist eine Einreihung in die Position 2713 als Petrolkoks, Bitumen aus Erdöl und andere Rückstände aus Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien ausgeschlossen (siehe auch die KN-Erläuterungen zu den Unterpositionen 27139010 und 27139090).

Das Erzeugnis ist ein durch Schmiermittelraffination aus Vakuumdestillationsrückständen gewonnener aromatischer Extrakt. Aufgrund seines Gehalts an aromatischen Bestandteilen gehört es zu jenen Ölen und vergleichbaren Erzeugnissen, in denen die aromatischen Bestandteile im Gewicht gegenüber den nichtaromatischen Bestandteilen überwiegen (siehe auch Nummer 2 der KN-Erläuterungen zu den Unterpositionen 27079991 und 27079999).

Es ist daher in den KN-Code 27079999 einzureihen.

Schlussformel (nicht amtlich)

Tipp: Verwenden Sie die Pfeiltasten der Tastatur zur Navigation zwischen Normen.