Präambel VO (EU) 2013/1275

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Richtlinie 2002/32/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. Mai 2002 über unerwünschte Stoffe in der Tierernährung⁽¹⁾, insbesondere auf Artikel 8 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Gemäß der Richtlinie 2002/32/EG ist die Verwendung von zur Tierernährung bestimmten Erzeugnissen, deren Gehalt an unerwünschten Stoffen über den in Anhang I der genannten Richtlinie festgelegten Höchstwerten liegt, verboten.

(2)

Einige retardierende Formulierungen von Ergänzungsfuttermitteln für besondere Ernährungszwecke mit einer hohen Konzentration an Spurenelementen enthalten unvermeidlicherweise Mengen an Arsen, Cadmium oder Blei, die über den für diese Schwermetalle in Ergänzungsfuttermitteln festgelegten Höchstgehalten liegen. Höhere Höchstgehalte für diese Schwermetalle in Retard-Formulierungen von Ergänzungsfuttermitteln für besondere Ernährungszwecke bergen jedoch kein Risiko für die Gesundheit von Mensch oder Tier oder für die Umwelt, da die Exposition der Tiere gegenüber den Schwermetallen durch die Verwendung dieser spezifischen Formulierungen deutlich geringer ist als im Falle anderer Ergänzungsfuttermittel, die Spurenelemente enthalten. Es ist daher angebracht, für diese Schwermetalle in solchen Retard-Formulierungen mit einem hohen Gehalt an Spurenelementen höhere Höchstgehalte festzulegen.

(3)

Es wurden Daten vorgelegt, nach denen der Gehalt an Arsen im Futtermittelzusatzstoff Eisen-(II)-carbonat nach dem Wechsel des Produktionsgebiets in bestimmten Fällen den aktuellen Höchstgehalt überschreitet. Um die Versorgung mit Eisen-(II)-carbonat auf dem europäischen Markt zu gewährleisten, sollte der Höchstgehalt für Arsen in Eisen-(II)-carbonat angehoben werden. Diese Anhebung beeinträchtigt weder die Gesundheit von Mensch und Tier noch die Umwelt, da der Höchstgehalt für Arsen in Ergänzungsfuttermitteln und Alleinfuttermitteln unverändert bleibt.

(4)

Das EU-Referenzlabor für Schwermetalle in Futter- und Lebensmitteln (EURL — HM) hat unlängst einen erheblichen Unterschied zwischen den Analyseergebnissen bei den verschiedenen Extraktionsmethoden festgestellt, die derzeit für die Bestimmung des Bleigehalts in kaolinitischem Ton und in kaolinitischen Ton enthaltenden Futtermitteln angewendet werden⁽²⁾. Bis dahin waren zwischen verschiedenen Extraktionsmethoden keine nennenswerten Unterschiede beim Gehalt an Schwermetallen in Mischfuttermitteln beobachtet worden⁽³⁾. Die Höchstgehalte für Schwermetalle in Futtermitteln beziehen sich auf eine analytische Bestimmung von Blei, wobei 30 Minuten lang in Salpetersäure (5 Gew.-%) bei Siedetemperatur extrahiert wird. Es ist daher angebracht, die Anwendung dieser Extraktionsmethode zur Bestimmung des Bleigehalts in kaolinitischem Ton vorzusehen.

(5)

Bezüglich Nitrit gilt derzeit kein Höchstgehalt für Erzeugnisse und Nebenerzeugnisse aus Zuckerrüben und Zuckerrohr sowie aus der Stärkeerzeugung. Im Licht der Entwicklung des wissenschaftlichen und technischen Kenntnisstands sollte dies auch für Erzeugnisse und Nebenerzeugnisse aus der Herstellung alkoholischer Getränke gelten.

(6)

Im Licht der Entwicklung des wissenschaftlichen und technischen Kenntnisstands ist es angebracht, den Höchstgehalt für flüchtiges Senföl in Camelina sativa und Folgeerzeugnissen auf demselben Niveau festzulegen wie für Rapskuchen.

(7)

Die Brassica-Arten werden wegen ihres hohen Gehalts an flüchtigem Senföl (ausgedrückt als Allylisothiocyanat) als schädliche botanische Verunreinigungen geführt. Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) kam in ihrem Gutachten zu Glucosinolaten (Isothiocynaten) als unerwünschten Stoffen in der Tierernährung⁽⁴⁾ zu dem Schluss, dass eine schädliche Wirkung bei Tieren allgemein von der Gesamtmenge an Glucosinolaten in der Nahrung abhängt. Wird die Gesamtmenge an Glucosinolaten ermittelt, würden auch Verunreinigungen durch Erzeugnisse aus Brassica juncea ssp., Brassica nigra und Brassica carinata nachgewiesen. Es ist daher angezeigt, diese Arten mit Ausnahme ihrer Samen aus Anhang I Abschnitt VI über schädliche botanische Verunreinigungen zu streichen und für Einzelfuttermittel aus diesen Brassica-Arten denselben Höchstgehalt für flüchtiges Senföl festzulegen wie für Rapskuchen.

(8)

Es sollte die Bezeichnung für Einzelfuttermittel verwendet werden, die in der Verordnung (EU) Nr. 68/2013 vom 16. Januar 2013 zum Katalog der Einzelfuttermittel festgelegt ist⁽⁵⁾.

(9)

Die Richtlinie 2002/32/EG sollte deshalb entsprechend geändert werden.

(10)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen stimmen mit der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit überein —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: