ANHANG III VO (EU) 2013/137

Anhang V der Verordnung (EG) Nr. 329/2007 wird wie folgt geändert:

(1)

Folgende Einträge unter „B. Juristische Personen, Organisationen und Einrichtungen nach Artikel 6 Absatz 2 Buchstabe a” werden gestrichen:

	Name (und ggf. Aliasname)	Identifizierungsinformation	Gründe
1.	Green Pine Associated Corporation (auch: Chongsong Yonhap; Ch’o’ngsong Yo’nhap; Saengpil Associated Company; General Precious Metal Complex (GPM); Myong Dae Company; Twin Dragon Trading (TDT)	c/o Reconnaissance General Bureau Headquarters, Hyongjesan-Guyok, Pyongyang / Nungrado, Pyongyang	Ch’o’ngsong Yo’nhap wurde wegen der Ausfuhr von Waffen oder Materialien, die für Waffen verwendet werden könnten, aus Nordkorea in die Sanktionsliste aufgenommen. Green Pine ist auf die Herstellung von militärischen Wasserfahrzeugen und Rüstungsgütern, u. a. Unterseeboote, Boote für militärische Zwecke und Flugkörpersysteme spezialisiert und hat Torpedos an iranische Rüstungsunternehmen geliefert und diesen technische Hilfe geleistet. Auf Green Pine entfällt rund die Hälfte der aus Nordkorea exportierten Waffen und Materialien, die für Waffen verwendet werden könnten, und das Unternehmen hat zahlreiche Tätigkeiten der KOMID übernommen, nachdem diese vom UNSC benannt worden war.
4.	Korea Heungjin Trading Company	Standort: Pyongyang	Organisation in Pyongyang, die von der Korea Mining Development Trading Corporation (KOMID) zu Handelszwecken genutzt wird (KOMID wurde von den Vereinten Nationen am 24.4.2009 gelistet). Es wird auch vermutet, dass die Korea Heungjin Trading Company an der Lieferung von Gütern, die für Flugkörper verwendet werden könnten, an die iranische Shahid Hemmat Industrial Group beteiligt gewesen ist.
8.	Korea Ryonha Machinery Joint Venture Corporation (auch: Chosun Yunha Machinery Joint Operation Company; Korea Ryenha Machinery J/V Corporation; Ryonha Machinery Joint Venture Corporation)	Standort: Central District, Pyongyang; Mangungdae-gu, Pyongyang; Distrikt Mangyongdae, Pyongyang	Unter der Kontrolle der Korea Ryongbong General Corporation (gelistet von den Vereinten Nationen am 24.4.2009); Verteidigungskonzern mit Spezialisierung auf die Beschaffung für die Verteidigungsindustrie der DVRK und die Unterstützung des Verkaufs militärischer Ausrüstung durch das Land. Die Produktionsstandorte der Korea Ryonha Machinery Joint Venture Corporation wurden vor kurzem modernisiert und dienen zum Teil der Verarbeitung von Materialien, die für die Erzeugung von Kernenergie von Bedeutung sind.
15.	Tosong Technology Trading Corporation	Standort: Pyongyang	Unter der Kontrolle der Korea Mining Development Corporation (KOMID) (gelistet von den Vereinten Nationen am 24.4.2009); Wichtigster Waffenhändler und Hauptexporteur von Gütern und Ausrüstungen im Zusammenhang mit ballistischen Flugkörpern und konventionellen Waffen.

(2)

Folgende Einträge unter „D. Juristische Personen, Organisationen und Einrichtungen nach Artikel 6 Absatz 2 Buchstabe b” werden gestrichen:

	Name (und ggf. Aliasname)	Identifizierungsinformation	Gründe
1.	Amroggang Development Banking Corporation (auch: Amroggang Development Bank; Amnokkang Development Bank)	Anschrift: Tongan-dong, Pyongyang	Im Eigentum oder unter der Kontrolle der Tanchon Commercial Bank stehende Organisation (gelistet von den Vereinten Nationen am 24.4.2009). Die Amroggang Development Banking Corporation wurde 2006 gegründet und steht unter der Leitung von Funktionären der Tanchon Commercial Bank, die eine Rolle bei der Finanzierung des Verkaufs ballistischer Flugkörper durch die KOMID (gelistet von den Vereinten Nationen am 24.4.2009) spielt. Darüber hinaus ist sie an der Lieferung ballistischer Flugkörper der KOMID an die iranische Shahid Hemmat Industrial Group (SHIG) beteiligt gewesen.
2.	Bank of East Land (auch: Dongbang Bank; Tongbang U’nhaeng; Tongbang Bank)	Anschrift: PO Box 32, BEL Building, Jonseung-Dung, Distrikt Moranbong, Pyongyang	Ein nordkoreanisches Finanzinstitut, das waffenbezogene Transaktionen für den gelisteten Waffenhersteller und -exporteur Green Pine Associated Corporation (Green Pine) ermöglicht und diesen auch anderweitig unterstützt. Die Bank of East Land arbeitet aktiv mit Green Pine bei Geldtransfers zusammen, mit denen die Sanktionen umgangen werden. 2007 und 2008 ermöglichte die Bank of East Land Transaktionen, an denen Green Pine und gelistete iranische Finanzinstitute wie z. B. Bank Melli und Bank Sepah beteiligt waren. Die Bank of East Land hat darüber hinaus bereits Finanztransaktionen zugunsten des Waffenprogramms des nordkoreanischen Reconnaissance General Bureau (RGB) ermöglicht.