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1.
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Ein elektronisches Gerät (sogenannte „Körperanalysewaage” ) mit einem Display und den Abmessungen von etwa 30 × 30 × 4 cm, das die folgenden Hauptkomponenten umfasst:
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zum Wiegen: eine Wägezelle und Hardware für die Verarbeitung und Anzeige des Gewichts;
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zum Messen: 2 Elektroden auf der Oberseite der Waage, Bedienknöpfe und Hardware für die Verarbeitung und Anzeige der Messungen.
Über die 2 Elektroden, die mit den Füßen in Kontakt sind, sendet das Gerät elektrische Ströme aus, durch die es mithilfe von Bioimpedanzmerkmalen z. B. den Prozentsatz des Körperfetts, den Muskelanteil, die Knochenmasse und den Körperwasseranteil bestimmen kann.
Das Gerät kann auch nur als Waage benutzt werden.
Das Gerät kann die Daten von zehn Benutzern speichern. Es kann die Werte von 2 Messungen je Benutzer anzeigen.
Das Gerät ist für den häuslichen Gebrauch bestimmt.
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84231090
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Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3 b und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8423, 842310 und 84231090.
Bei dem Gerät handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware aus Bestandteilen, die einzeln in Kapitel 84 und Kapitel 90 eingereiht werden. Nach der Allgemeinen Vorschrift 3 b ist die Ware nach dem Bestandteil einzureihen, der ihr ihren wesentlichen Charakter verleiht.
Aufgrund seiner objektiven Merkmale, insbesondere wegen des Messsystems mit nur 2 Elektroden, wird die Wiegefunktion als der Bestandteil betrachtet, der dem Gerät seinen wesentlichen Charakter verleiht.
Das Gerät ist daher als Personenwaage in den KN-Code 84231090 einzureihen.
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2.
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Ein elektronisches Gerät (sogenannte „Körperanalysewaage” ) in Form einer Personenwaage mit einem Display und den Abmessungen von etwa 36 × 32 × 6 cm, das die folgenden Hauptkomponenten umfasst:
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zum Wiegen: eine Wägezelle und Hardware für die Verarbeitung und Anzeige des Gewichts;
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zum Messen: ein abnehmbarer Handgriff mit 4 Elektroden, 4 Elektroden auf der Oberseite der Waage, Bedienknöpfe und Hardware für die Verarbeitung und Anzeige der Messungen.
Durch das System mit 8 Elektroden für Hände und Füße sendet das Gerät im Multifrequenzmodus elektrische Ströme aus, durch die es mithilfe von Bioimpedanzmerkmalen z. B. den Prozentsatz des Körperfetts, die Körperfettmasse, den Body-Mass-Index (BMI), die Skelettmuskelmasse und den Körperwasseranteil bestimmen kann.
Das Gerät kann entweder von medizinischem Personal bei der Diagnose von Fettleibigkeit oder von anderen Anwendern benutzt werden, die Informationen über ihre körperliche Verfassung erhalten oder diese kontrollieren oder verbessern wollen, um Sport zu treiben oder besser auszusehen.
Das Gerät kann auch nur als Waage benutzt werden.
Das Gerät kann die Daten von 99 Benutzern und 300 Messungen speichern. Die Daten können mithilfe eines USB-Sticks an eine automatische Datenverarbeitungsmaschine übertragen werden.
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90318038
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Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3 b und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 9031, 903180 und 90318038.
Die Einreihung in die Position 9018 als medizinisches Instrument, medizinischer Apparat oder medizinisches Gerät ist ausgeschlossen, da das Gerät nicht hauptsächlich in der Berufspraxis verwendet wird (siehe Absatz 1 der HS-Erläuterung zu Position 9018).
Bei dem Gerät handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware aus Bestandteilen, die einzeln in Kapitel 84 und Kapitel 90 eingereiht werden. Nach der Allgemeinen Vorschrift 3 b ist die Ware nach dem Bestandteil einzureihen, der ihr ihren wesentlichen Charakter verleiht.
Aufgrund seiner objektiven Merkmale, insbesondere wegen der verwendeten Messtechnik, wird davon ausgegangen, dass der Bestandteil mit der Messfunktion dem Gerät seinen wesentlichen Charakter verleiht.
Das Gerät ist daher als anderes elektronisches Instrument zum Messen in den KN-Code 90318038 einzureihen.
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3.
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Ein elektronisches Gerät (sogenannte „Körperanalysewaage” ) mit den Abmessungen von etwa 120 × 87 × 52 cm, bestehend aus einer Wiegeplattform und einer Säule, auf der ein Bedienfeld mit einem Display angebracht ist und das die folgenden Hauptkomponenten umfasst:
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zum Wiegen: eine Wägezelle und Hardware für die Verarbeitung und Anzeige des Gewichts;
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zum Messen: 2 abnehmbare Handgriffe mit 2 Elektroden, 4 Elektroden auf der Oberseite der Waage, Bedienknöpfe und Hardware für die Verarbeitung und Anzeige der Messungen.
Durch das 8-Punkt-Tastelektroden-System für Hände und Füße sendet das Gerät im Multifrequenzmodus elektrische Ströme aus, durch die es mithilfe von Bioimpedanzmerkmalen z. B. den intrazellulären und den extrazellulären Wasseranteil, die Proteinmasse, die Mineralmasse, die Körperfettmasse, den Gesamtkörperwasseranteil, die fettfreie Masse, den Body-Mass-Index (BMI) und die Skelettmuskelmasse bestimmen kann.
Das Gerät ist mit folgenden Anschlüssen versehen:
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RJ45,
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USB,
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RS232,
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25-poliger D-Sub.
Das Gerät kann entweder von medizinischem Personal bei der Diagnose von Fettleibigkeit oder von anderen Anwendern benutzt werden, die Informationen über ihre körperliche Verfassung erhalten oder diese kontrollieren oder verbessern wollen, um Sport zu treiben oder besser auszusehen.
Das Gerät kann an eine automatische Datenverarbeitungsmaschine oder einen Drucker angeschlossen werden.
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90318038
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Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3 b und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 9031, 903180 und 90318038.
Die Einreihung in die Position 9018 als medizinisches Instrument, medizinischer Apparat oder medizinisches Gerät ist ausgeschlossen, da das Gerät nicht hauptsächlich in der Berufspraxis verwendet wird (siehe Absatz 1 der HS-Erläuterung zu Position 9018).
Bei dem Gerät handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware aus Bestandteilen, die einzeln in Kapitel 84 und Kapitel 90 eingereiht werden. Nach der Allgemeinen Vorschrift 3 b ist die Ware nach dem Bestandteil einzureihen, der ihr ihren wesentlichen Charakter verleiht.
Aufgrund seiner objektiven Merkmale, insbesondere wegen der verwendeten Messtechnik, wird davon ausgegangen, dass der Bestandteil mit der Messfunktion dem Gerät seinen wesentlichen Charakter verleiht.
Das Gerät ist daher als anderes elektronisches Instrument zum Messen in den KN-Code 90318038 einzureihen.
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