ANHANG VO (EU) 2013/274

Warenbezeichnung	Einreihung (KN-Code)	Begründung
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Ein Farb-Flüssigkristallanzeigemodul (LCD-Modul) mit einer Bildschirmdiagonalen von 16,5 cm (6,5 Zoll), seitlichen Montagevorrichtungen und einem rückseitigen Kühlkörper aus Aluminium, mit Abmessungen von etwa 16 × 10 × 2 cm. Das Modul enthält einen Niederspannungs-Differenzialsignal-Empfänger (LVDS-Empfänger), eine Leuchtdioden-Hintergrundbeleuchtung (LED-Hintergrundbeleuchtung) mit integrierter Helligkeitsregelung, eine LED-Treiberschaltung, gedruckte Schaltungen mit Steuerelektronik, die nur zur Pixelansteuerung dient, mit einem Mikrocontroller und einer 10-Pin-LVDS-Schnittstelle. Die Anzeige hat folgende Merkmale: — eine Auflösung von 400 × 240 Pixel, — ein Seitenverhältnis von 16:9, — einen Punktabstand von 0,1195(*3) × 0,3305 mm. Das Modul enthält keine Baugruppe zur Videosignalverarbeitung, wie einen Videowandler, einen Scaler oder einen Tuner. Das Modul ist zum Einbau in das Armaturenbrett eines Kraftfahrzeuges und zum Anzeigen von Videosignalen bestimmt.	85299092	Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 zur Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 2 b) zu Abschnitt XVI, Anmerkung 2 f) zu Abschnitt XVII sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8529, 852990 und 85299092. Da das Modul über keine Komponenten zur Verarbeitung von Videosignalen verfügt, ist eine Einreihung als unvollständiger Monitor in die Position 8528 ausgeschlossen. Das Modul kann nicht in die Position 8531 eingereiht werden, da es aufgrund seiner Merkmale nicht als elektrisches Sichtsignalgerät oder als Teil eines derartigen Gerätes angesehen werden kann (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 8531). Das Modul enthält eine Hintergrundbeleuchtung, eine LED-Treiberschaltung und gedruckte Schaltungen mit Steuerelektronik nur zur Pixelansteuerung. Folglich ist eine Einreihung in die Position 9013 ausgeschlossen (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 9013 Absatz 1). Da das Modul zum Anzeigen von Videosignalen bestimmt ist, ist es ein in Position 8529 einzureihendes Teil (siehe auch die KN-Erläuterungen zu Unterposition 85299092). Es ist daher als Teil, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Geräte der Position 8528 bestimmt, in den KN-Code 85299092 einzureihen.

Warenbezeichnung

Einreihung

(KN-Code)

Begründung

Ein Farb-Flüssigkristallanzeigemodul (LCD-Modul) mit einer Bildschirmdiagonalen von 16,5 cm (6,5 Zoll), seitlichen Montagevorrichtungen und einem rückseitigen Kühlkörper aus Aluminium, mit Abmessungen von etwa 16 × 10 × 2 cm.

Das Modul enthält einen Niederspannungs-Differenzialsignal-Empfänger (LVDS-Empfänger), eine Leuchtdioden-Hintergrundbeleuchtung (LED-Hintergrundbeleuchtung) mit integrierter Helligkeitsregelung, eine LED-Treiberschaltung, gedruckte Schaltungen mit Steuerelektronik, die nur zur Pixelansteuerung dient, mit einem Mikrocontroller und einer 10-Pin-LVDS-Schnittstelle.

Die Anzeige hat folgende Merkmale:

—: eine Auflösung von 400 × 240 Pixel,
—: ein Seitenverhältnis von 16:9,
—: einen Punktabstand von 0,1195(*3) × 0,3305 mm.

Das Modul enthält keine Baugruppe zur Videosignalverarbeitung, wie einen Videowandler, einen Scaler oder einen Tuner.

Das Modul ist zum Einbau in das Armaturenbrett eines Kraftfahrzeuges und zum Anzeigen von Videosignalen bestimmt.

85299092

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 zur Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 2 b) zu Abschnitt XVI, Anmerkung 2 f) zu Abschnitt XVII sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8529, 852990 und 85299092.

Da das Modul über keine Komponenten zur Verarbeitung von Videosignalen verfügt, ist eine Einreihung als unvollständiger Monitor in die Position 8528 ausgeschlossen.

Das Modul kann nicht in die Position 8531 eingereiht werden, da es aufgrund seiner Merkmale nicht als elektrisches Sichtsignalgerät oder als Teil eines derartigen Gerätes angesehen werden kann (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 8531).

Das Modul enthält eine Hintergrundbeleuchtung, eine LED-Treiberschaltung und gedruckte Schaltungen mit Steuerelektronik nur zur Pixelansteuerung. Folglich ist eine Einreihung in die Position 9013 ausgeschlossen (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 9013 Absatz 1).

Da das Modul zum Anzeigen von Videosignalen bestimmt ist, ist es ein in Position 8529 einzureihendes Teil (siehe auch die KN-Erläuterungen zu Unterposition 85299092). Es ist daher als Teil, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Geräte der Position 8528 bestimmt, in den KN-Code 85299092 einzureihen.

Schlussformel (nicht amtlich)

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