ANHANG VO (EU) 2013/279

Warenbezeichnung	Einreihung (KN-Code)	Begründung
(1)	(2)	(3)
Ein biegsamer Schlauch bestehend aus Polyamid mit einem transparenten Endstück, innen mit einem feinen Metallgitter verstärkt, das integraler Bestandteil des Schlauches ist. Der Schlauch ist 125,5 cm lang und hat einen Außendurchmesser von 2,8 mm. Der Schlauch ist bei der Gestellung nicht sterilisiert. Er ist nicht aufgerollt, in einer doppelten Verpackung aufgemacht. Der Schlauch wird von medizinischem Fachpersonal verwendet, um einen „Stent” in den menschlichen Körper einzuführen. Der Schlauch verbleibt nach Gebrauch nicht im Körper.	39173900	Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, der Anmerkung 8 zu Kapitel 39 sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 3917 und 39173900. Angesichts der objektiven Merkmale und Eigenschaften des Schlauches entspricht die Ware der Bezeichnung der Position 3917 und erfüllt die Bedingungen von Anmerkung 8 zu Kapitel 39. Der Verwendungszweck des Schlauches kann nicht von seinen objektiven Merkmalen abgeleitet werden, da der Schlauch an sich nicht als medizinisches Instrument oder Gerät identifiziert werden kann. Daher ist die Einreihung in die Position 9018 ausgeschlossen. Er ist daher in den KN-Code 39173900 als andere Schläuche aus Kunststoff einzureihen.

Warenbezeichnung

Einreihung

(KN-Code)

Begründung

(1)

(2)

(3)

Ein biegsamer Schlauch bestehend aus Polyamid mit einem transparenten Endstück, innen mit einem feinen Metallgitter verstärkt, das integraler Bestandteil des Schlauches ist. Der Schlauch ist 125,5 cm lang und hat einen Außendurchmesser von 2,8 mm.

Der Schlauch ist bei der Gestellung nicht sterilisiert. Er ist nicht aufgerollt, in einer doppelten Verpackung aufgemacht.

Der Schlauch wird von medizinischem Fachpersonal verwendet, um einen „Stent” in den menschlichen Körper einzuführen. Der Schlauch verbleibt nach Gebrauch nicht im Körper.

39173900

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, der Anmerkung 8 zu Kapitel 39 sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 3917 und 39173900.

Angesichts der objektiven Merkmale und Eigenschaften des Schlauches entspricht die Ware der Bezeichnung der Position 3917 und erfüllt die Bedingungen von Anmerkung 8 zu Kapitel 39.

Der Verwendungszweck des Schlauches kann nicht von seinen objektiven Merkmalen abgeleitet werden, da der Schlauch an sich nicht als medizinisches Instrument oder Gerät identifiziert werden kann. Daher ist die Einreihung in die Position 9018 ausgeschlossen.

Er ist daher in den KN-Code 39173900 als andere Schläuche aus Kunststoff einzureihen.

Schlussformel (nicht amtlich)

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