Verordnung (EU) Nr. 347/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. April 2013 zu Leitlinien für die transeuropäische Energieinfrastruktur und zur Aufhebung der Entscheidung Nr. 1364/2006/EG und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 713/2009, (EG) Nr. 714/2009 und (EG) Nr. 715/2009

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.Sie gilt ab dem 1. Juni 2013, mit Ausnahme der Artikel 14 und 15, die ab dem Geltungsbeginn der einschlägigen Verordnung zur Schaffung der Fazilität „Connecting Europe” gelten.

Inkrafttreten

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

KAPITEL I

Gegenstand und Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

VORHABEN VON GEMEINSAMEM INTERESSE

KAPITEL II

Unionsliste der Vorhaben von gemeinsamem Interesse

Kriterien für Vorhaben von gemeinsamem Interesse

Durchführung und Überwachung

Europäische Koordinatoren

ERTEILUNG VON GENEHMIGUNGEN UND BETEILIGUNG DER ÖFFENTLICHKEIT

KAPITEL III

„Vorrangstatus”  von Vorhaben von gemeinsamem Interesse

Organisation des Genehmigungsverfahrens

Transparenz und Beteiligung der Öffentlichkeit

Dauer und Durchführung des Genehmigungsverfahrens

REGULIERUNG

KAPITEL IV

Energiesystemweite Kosten-Nutzen-Analyse

Ermöglichung von Investitionen mit grenzüberschreitenden Auswirkungen

Anreize

FINANZIERUNG

KAPITEL V

Für eine finanzielle Unterstützung der Union in Betracht kommende Vorhaben

Anleitung bezüglich der Kriterien für die Gewährung einer finanziellen Unterstützung der Union

Ausübung der Befugnisübertragung

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

KAPITEL VI

Berichterstattung und Bewertung

Informationen und Publizität

Übergangsbestimmungen

Änderungen der Verordnung (EG) Nr. 713/2009

Änderungen der Verordnung (EG) Nr. 714/2009

Änderungen der Verordnung (EG) Nr. 715/2009

Aufhebung

UNIONSLISTE DER VORHABEN VON GEMEINSAMEM INTERESSE UND VORHABEN VON GEGENSEITIGEM INTERESSE ( „UNIONSLISTE” )        gemäß Artikel 3 Absatz 4

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 24 VO (EU) 2013/347

Inkrafttreten