Durchführungsverordnung (EU) Nr. 391/2013 der Kommission vom 3. Mai 2013 zur Festlegung einer gemeinsamen Gebührenregelung für Flugsicherungsdienste

Die Flugsicherungsorganisationen erleichtern den nationalen Aufsichtsbehörden oder den in deren Namen tätigen qualifizierten Stellen Inspektionen und Kontrollen einschließlich Ortsbesichtigungen. Die berechtigten Personen sind befugt,
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 a)
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 Rechnungslegungsunterlagen, Vermögensaufstellungen, Inventare und anderes für die Festlegung von Flugsicherungsgebühren relevantes Material zu prüfen;
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 b)
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 Kopien oder Auszüge aus diesen Unterlagen anzufertigen;
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 c)
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 mündliche Erklärungen an Ort und Stelle zu fordern;
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 d)
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 die betreffenden Räumlichkeiten, Grundstücke oder Fahrzeuge zu betreten.
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 </dl>Die Inspektionen und Kontrollen erfolgen in Einklang mit den geltenden Verfahren des Mitgliedstaats, in denen sie durchzuführen sind.

Erleichterung der Aufsicht

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

KAPITEL I

Gegenstand und Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Flugsicherungsdienste für den An- und Abflug und CNS-, MET- und AIS-Dienste, die Marktbedingungen unterliegen

Grundsätze der gemeinsamen Gebührenregelung

Festlegung von Gebührenzonen

KOSTEN DER FLUGSICHERUNG

KAPITEL II

Kostenrelevante Dienste, Einrichtungen und Tätigkeiten

Berechnung der Kosten

Aufschlüsselung der Kosten

Transparenz der Kosten und der Gebührenerhebung

FINANZIERUNG DER FLUGSICHERUNGSDIENSTE DURCH FLUGSICHERUNGSGEBÜHREN

KAPITEL III

Freistellung von Flugsicherungsgebühren

Berechnung der Streckengebühren

Berechnung der An- und Abfluggebühren

Teilung des Verkehrsrisikos

Kostenteilung

Anreizregelungen für Flugsicherungsorganisationen

Differenzierung von Flugsicherungsgebühren

Festsetzung der Gebührensätze für die einzelnen Gebührenzonen

Erhebung der Gebühren

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

KAPITEL IV

Rechtsbehelf

Überprüfung

Inkrafttreten und Anwendung

Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1794/2006 der Kommission

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 20 VO (EU) 2013/391

Erleichterung der Aufsicht