Präambel VO (EU) 2013/42

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif⁽¹⁾, insbesondere auf Artikel 9 Absatz l Buchstabe a,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang dieser Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen.

(2)

In Einklang mit der Verordnung (EG) Nr. 1510/96 der Kommission vom 26. Juli 1996 über die Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur⁽²⁾ wurden Kunststoffkugeln, die Kunststoffkreisel und Kaugummi enthalten, in Bezug auf den Kreisel in den KN-Code 95039032 und in Bezug auf den Kaugummi in den KN-Code 17041099 eingereiht. Als Folge der Einführung der Anmerkung 4 zu Kapitel 95 der Kombinierten Nomenklatur mit Wirkung vom 1. Januar 2007 sollten diese Waren zusammen als Kombinationen mit dem wesentlichen Charakter von Spielzeug in den KN-Code 95030095 eingereiht werden.

(3)

Die Verordnung (EG) Nr. 1510/96 ist daher entsprechend zu ändern.

(4)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: