ANHANG VO (EU) 2013/43

Schlussformel (nicht amtlich)

Warenbezeichnung	Einreihung (KN-Code)	Begründung
(1)	(2)	(3)
Eine elektrische Vakuum-Milchpumpe bestehend aus: — einem Gehäuse mit einer integrierten Pumpe, die durch einen Elektromotor angetrieben wird, einer Batterie und Bedienelementen zum Einstellen der Saugstärke und des Saugrhythmus, — einer Absaughaube mit einem trichterförmigen Saugansatz, — einem Anschlussstück aus Kunststoff zum Anschließen einer Milchflasche. Die Pumpe erzeugt in rhythmischen Abständen ein Vakuum um die weibliche Brust, um die Muttermilch abzusaugen.	84141089	Die Einreihung erfolgt gemäß den Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur 1 und 6 sowie nach dem Wortlaut der KN-Positionen 8414, 841410 und 84141089. Eine Einreihung als elektromechanisches Haushaltsgerät in die Position 8509 ist ausgeschlossen, da die Ware nicht von einer üblicherweise im Haushalt verwendeten Art ist (siehe Anmerkung 3 zu Kapitel 85). Die Ware ist eine Pumpe und daher in die KN-Position 84141089 einzureihen.

Warenbezeichnung

Einreihung

(KN-Code)

Begründung

(1)

(2)

(3)

Eine elektrische Vakuum-Milchpumpe bestehend aus:

—: einem Gehäuse mit einer integrierten Pumpe, die durch einen Elektromotor angetrieben wird, einer Batterie und Bedienelementen zum Einstellen der Saugstärke und des Saugrhythmus,
—: einer Absaughaube mit einem trichterförmigen Saugansatz,
—: einem Anschlussstück aus Kunststoff zum Anschließen einer Milchflasche.

Die Pumpe erzeugt in rhythmischen Abständen ein Vakuum um die weibliche Brust, um die Muttermilch abzusaugen.

84141089

Die Einreihung erfolgt gemäß den Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur 1 und 6 sowie nach dem Wortlaut der KN-Positionen 8414, 841410 und 84141089.

Eine Einreihung als elektromechanisches Haushaltsgerät in die Position 8509 ist ausgeschlossen, da die Ware nicht von einer üblicherweise im Haushalt verwendeten Art ist (siehe Anmerkung 3 zu Kapitel 85).

Die Ware ist eine Pumpe und daher in die KN-Position 84141089 einzureihen.

Schlussformel (nicht amtlich)

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