ANHANG VO (EU) 2013/535

Warenbezeichnung	Einreihung (KN-Code)	Begründung
(1)	(2)	(3)
Ein halbes Gehäuse aus Kunststoff mit verschiedenen Aussparungen und Befestigungselementen, speziell zum Aufstecken auf die andere Gehäusehälfte geformt und gestaltet, mit Abmessungen von etwa 7,5 × 5 cm. Die Ware ist zur Verwendung als Teil einer Abdeckung eines Verriegelungsmechanismus eines Sicherheitsgurtschlosses bestimmt, das beispielsweise in Kraftfahrzeugen verwendet wird. ^(*) Siehe Abbildung.	39269097	Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 3926, 392690 und 39269097. Eine Einreihung in die Position 8708 ist ausgeschlossen, da zu dieser Position nur Sicherheitsgurte von Kraftfahrzeugen der Positionen 8701 bis 8705 gehören, jedoch nicht Teile davon. Die Ware ist daher nach ihrer stofflichen Beschaffenheit als andere Ware aus Kunststoffen in den KN-Code 39269097 einzureihen.

Warenbezeichnung

Einreihung

(KN-Code)

Begründung

(1)

(2)

(3)

Ein halbes Gehäuse aus Kunststoff mit verschiedenen Aussparungen und Befestigungselementen, speziell zum Aufstecken auf die andere Gehäusehälfte geformt und gestaltet, mit Abmessungen von etwa 7,5 × 5 cm.

Die Ware ist zur Verwendung als Teil einer Abdeckung eines Verriegelungsmechanismus eines Sicherheitsgurtschlosses bestimmt, das beispielsweise in Kraftfahrzeugen verwendet wird.

^(*) Siehe Abbildung.

39269097

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 3926, 392690 und 39269097.

Eine Einreihung in die Position 8708 ist ausgeschlossen, da zu dieser Position nur Sicherheitsgurte von Kraftfahrzeugen der Positionen 8701 bis 8705 gehören, jedoch nicht Teile davon.

Die Ware ist daher nach ihrer stofflichen Beschaffenheit als andere Ware aus Kunststoffen in den KN-Code 39269097 einzureihen.

Fußnote(n):

(*): Die Abbildung dient nur zur Information.

Schlussformel (nicht amtlich)

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