ANHANG VO (EU) 2013/615

Warenbezeichnung	Einreihung (KN-Code)	Begründung
(1)	(2)	(3)
Eine zylinderförmige Ware aus einer Aluminiumlegierung mit Öffnungen und Aussparungen, mit einer Länge von etwa 8 cm und einem Durchmesser von etwa 4 cm. Die Ware wird als Teil der Aufrollvorrichtung eines Sicherheitsgurts, beispielsweise in Kraftfahrzeugen, Schnellbooten und Treppenliften, verwendet. ^(*) Siehe Abbildung.	76169990	Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 7616, 761699 und 76169990. Eine Einreihung in die Position 8708 ist ausgeschlossen, da zu dieser Position nur Sicherheitsgurte von Kraftfahrzeugen der Positionen 8701 bis 8705 gehören, jedoch nicht Teile davon. Eine Einreihung in die Position 8302 als Beschläge und ähnliche Waren, aus unedlen Metallen, für Karosserien ist ausgeschlossen, da die Ware nicht ein Teil der Karosserie ist, sondern ein Teil der Aufrollvorrichtung eines Sicherheitsgurts. Die Ware ist daher nach ihrer stofflichen Beschaffenheit als andere Ware aus Aluminium in den KN-Code 76169990 einzureihen.

Warenbezeichnung

Einreihung

(KN-Code)

Begründung

(1)

(2)

(3)

Eine zylinderförmige Ware aus einer Aluminiumlegierung mit Öffnungen und Aussparungen, mit einer Länge von etwa 8 cm und einem Durchmesser von etwa 4 cm.

Die Ware wird als Teil der Aufrollvorrichtung eines Sicherheitsgurts, beispielsweise in Kraftfahrzeugen, Schnellbooten und Treppenliften, verwendet.

^(*) Siehe Abbildung.

76169990

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 7616, 761699 und 76169990.

Eine Einreihung in die Position 8708 ist ausgeschlossen, da zu dieser Position nur Sicherheitsgurte von Kraftfahrzeugen der Positionen 8701 bis 8705 gehören, jedoch nicht Teile davon.

Eine Einreihung in die Position 8302 als Beschläge und ähnliche Waren, aus unedlen Metallen, für Karosserien ist ausgeschlossen, da die Ware nicht ein Teil der Karosserie ist, sondern ein Teil der Aufrollvorrichtung eines Sicherheitsgurts.

Die Ware ist daher nach ihrer stofflichen Beschaffenheit als andere Ware aus Aluminium in den KN-Code 76169990 einzureihen.

Fußnote(n):

(*): Die Abbildung dient nur zur Information.

Schlussformel (nicht amtlich)

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