ANHANG VO (EU) 2013/616

Schlussformel (nicht amtlich)

Warenbezeichnung	Einreihung (KN-Code)	Begründung
(1)	(2)	(3)
Eine Ware aus starrem, formgepresstem Kunststoff mit drei oder vier Armen. Die Ware weist weder frei bewegliche Teile (z. B. Rädchen, Kugeln oder Rollen), noch biegsame Noppen oder andere flexible Aufsätze auf. Sie ist zur Verwendung als Handapparat für die Massage des Körpers durch Reiben eines oder mehrerer Gerätearme über die entsprechenden Körperteile bestimmt. Die Massagewirkung entsteht durch den Druck, der von der die Massage ausübenden Person erzeugt wird. ^(*) Siehe Abbildungen.	90191090	Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 9019, 901910 und 90191090. Aufgrund ihrer besonderen Form ist die Ware zur Verwendung als Handapparat für die Körpermassage bestimmt. Die Ware wirkt durch Reibung. Das Fehlen frei beweglicher Teile schließt eine Einreihung als Massageapparat nicht aus (siehe auch HS-Erläuterungen zu Position 9019, Abschnitt II, Absatz 2, in denen einfache Rollen aus Kautschuk und ähnliche Massagevorrichtungen genannt werden). Die Ware ist daher als Massageapparat in den KN-Code 90191090 einzureihen.

Warenbezeichnung

Einreihung

(KN-Code)

Begründung

(1)

(2)

(3)

Eine Ware aus starrem, formgepresstem Kunststoff mit drei oder vier Armen.

Die Ware weist weder frei bewegliche Teile (z. B. Rädchen, Kugeln oder Rollen), noch biegsame Noppen oder andere flexible Aufsätze auf.

Sie ist zur Verwendung als Handapparat für die Massage des Körpers durch Reiben eines oder mehrerer Gerätearme über die entsprechenden Körperteile bestimmt. Die Massagewirkung entsteht durch den Druck, der von der die Massage ausübenden Person erzeugt wird.

^(*) Siehe Abbildungen.

90191090

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 9019, 901910 und 90191090.

Aufgrund ihrer besonderen Form ist die Ware zur Verwendung als Handapparat für die Körpermassage bestimmt.

Die Ware wirkt durch Reibung. Das Fehlen frei beweglicher Teile schließt eine Einreihung als Massageapparat nicht aus (siehe auch HS-Erläuterungen zu Position 9019, Abschnitt II, Absatz 2, in denen einfache Rollen aus Kautschuk und ähnliche Massagevorrichtungen genannt werden).

Die Ware ist daher als Massageapparat in den KN-Code 90191090 einzureihen.

Fußnote(n):

(*): Die Abbildungen dienen nur zur Information.

Schlussformel (nicht amtlich)

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