ANHANG VO (EU) 2013/641

Schlussformel (nicht amtlich)

Warenbezeichnung	Einreihung (KN-Code)	Begründung
(1)	(2)	(3)
1. Eine für den Einzelverkauf aufgemachte Warenzusammenstellung, ein sogenanntes Kaminbesteck, bestehend aus: — einem gusseisernen Geräteständer, — einem Schürhaken, — einer Schaufel, — einer Zange. Sie ist zum Hantieren mit Kohle, Holzscheiten und Asche in einem Kamin bestimmt.	82055100	Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3 b und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8205 und 82055100. Die Ware gilt als für den Einzelverkauf aufgemachte Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b, weil deren Bestandteile zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit – der Pflege des Kamins – für den Einzelverkauf zusammengestellt wurden. Der wesentliche Charakter wird der Warenzusammenstellung durch die Handwerkzeuge der Position 8205 (Schürhaken, Schaufel und Zange) verliehen, da diese für den Kamin verwendet werden, während der Geräteständer die Werkzeuge lediglich hält. Die Warenzusammenstellung wird somit nach den Handwerkzeugen eingereiht. Die Warenzusammenstellung ist daher als Haushaltswerkzeuge in den KN-Code 82055100 einzureihen.
2. Eine für den Einzelverkauf aufgemachte Warenzusammenstellung, ein sogenanntes Kaminbesteck, bestehend aus: — einem Geräteständer aus Edelstahl, — einem Schürhaken, — einer Schaufel, — einem Besen, — einer Zange. Sie ist zum Hantieren mit Kohle, Holzscheiten und Asche in einem Kamin bestimmt.	82055100	Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3 b und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8205 und 82055100. Die Ware gilt als für den Einzelverkauf aufgemachte Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b, weil deren Bestandteile zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit – der Pflege des Kamins – für den Einzelverkauf zusammengestellt wurden. Der wesentliche Charakter wird der Warenzusammenstellung durch die Handwerkzeuge der Position 8205 (Schürhaken, Schaufel und Zange) verliehen, da diese gegenüber dem Besen in der Mehrzahl sind und für den Kamin genutzt werden, während der Geräteständer die Werkzeuge lediglich hält. Die Warenzusammenstellung wird somit nach den Handwerkzeugen eingereiht. Die Warenzusammenstellung ist daher als Haushaltswerkzeuge in den KN-Code 82055100 einzureihen.
^(*) Siehe Abbildung.

Fußnote(n):

(*): Die Abbildung dient nur zur Information.

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Schlussformel (nicht amtlich)

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