ANHANG VO (EU) 2013/705

Warenbezeichnung	Einreihung (KN-Code)	Begründung
(1)	(2)	(3)
Tragbares Gerät (sogenannter „Handapparat für Fluggäste” ), bestehend aus einer Bedieneinheit mit einem Mikrofon und einem Lautsprecher, verschiedenen Tasten auf der Vorder- und Rückseite, einem Display, einem Magnetkartenleser und einer Anschlussbuchse, für eine Spannung von 1000 V oder weniger, mit Abmessungen von etwa 16 × 4 × 2,5 cm. Das Gerät ist zum Einstecken in den Fahrgastsitz eines Flugzeugs bestimmt und führt folgende Funktionen aus: — Bedieneinheit für verschiedene externe Geräte wie z. B. Audio-Videoanlagen, Spielkonsolen oder andere Borddienste; — Fernsprechverkehr über das öffentliche Bordkommunikationsnetz durch Umwandeln von Tonfrequenzimpulsen in Schallwellen und umgekehrt; — Auslesen von Daten auf Magnetstreifenkarten. Das Gerät kann nicht direkt an ein Kommunikationsnetz angeschlossen werden.	85371099	Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8537, 853710 und 85371099. Das Gerät kann nicht direkt an ein Kommunikationsnetz angeschlossen werden. Daher ist eine Einreihung in die Position 8517 als Fernsprechapparat oder anderes Sende- oder Empfangsgerät für Töne, Bilder oder andere Daten ausgeschlossen. Das Gerät ist eine kombinierte Maschine aus Maschinen, die in verschiedene Positionen des Abschnitts XVI einzureihen sind. Gemäß Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI und aufgrund seiner objektiven Merkmale ist der die elektronische Bedienfunktion ausführende Teil der Maschine als der Teil anzusehen, der die Haupttätigkeit (Hauptfunktion) der Maschine ausführt, da diese hauptsächlich zur Auswahl und Bedienung verschiedener externer Geräte verwendet wird. Daher ist eine Einreihung in die Position 8471 als Kartenlesegerät oder in die Position 8518 als Mikrofon und Lautsprecher ausgeschlossen. Die Ware ist daher als andere Tafeln, Felder, Konsolen, Pulte, Schränke und andere Träger zum elektrischen Schalten oder Steuern für eine Spannung von 1000 V oder weniger in den KN-Code 85371099 einzureihen.

Warenbezeichnung

Einreihung

(KN-Code)

Begründung

(1)

(2)

(3)

Tragbares Gerät (sogenannter „Handapparat für Fluggäste” ), bestehend aus einer Bedieneinheit mit einem Mikrofon und einem Lautsprecher, verschiedenen Tasten auf der Vorder- und Rückseite, einem Display, einem Magnetkartenleser und einer Anschlussbuchse, für eine Spannung von 1000 V oder weniger, mit Abmessungen von etwa 16 × 4 × 2,5 cm.

Das Gerät ist zum Einstecken in den Fahrgastsitz eines Flugzeugs bestimmt und führt folgende Funktionen aus:

—: Bedieneinheit für verschiedene externe Geräte wie z. B. Audio-Videoanlagen, Spielkonsolen oder andere Borddienste;
—: Fernsprechverkehr über das öffentliche Bordkommunikationsnetz durch Umwandeln von Tonfrequenzimpulsen in Schallwellen und umgekehrt;
—: Auslesen von Daten auf Magnetstreifenkarten.

Das Gerät kann nicht direkt an ein Kommunikationsnetz angeschlossen werden.

85371099

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8537, 853710 und 85371099.

Das Gerät kann nicht direkt an ein Kommunikationsnetz angeschlossen werden. Daher ist eine Einreihung in die Position 8517 als Fernsprechapparat oder anderes Sende- oder Empfangsgerät für Töne, Bilder oder andere Daten ausgeschlossen.

Das Gerät ist eine kombinierte Maschine aus Maschinen, die in verschiedene Positionen des Abschnitts XVI einzureihen sind. Gemäß Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI und aufgrund seiner objektiven Merkmale ist der die elektronische Bedienfunktion ausführende Teil der Maschine als der Teil anzusehen, der die Haupttätigkeit (Hauptfunktion) der Maschine ausführt, da diese hauptsächlich zur Auswahl und Bedienung verschiedener externer Geräte verwendet wird. Daher ist eine Einreihung in die Position 8471 als Kartenlesegerät oder in die Position 8518 als Mikrofon und Lautsprecher ausgeschlossen.

Die Ware ist daher als andere Tafeln, Felder, Konsolen, Pulte, Schränke und andere Träger zum elektrischen Schalten oder Steuern für eine Spannung von 1000 V oder weniger in den KN-Code 85371099 einzureihen.

Schlussformel (nicht amtlich)

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