ANHANG VO (EU) 2013/706

Steuereinheit, bestehend aus einer Leiterplatten-Baugruppe mit integrierten Schaltungen (z. B. eine in der Halbleitertechnik hergestellte Steuereinheit), passiven Elementen (z. B. Widerständen, Kondensatoren und Drosselspulen), aktiven Elementen (z. B. Dioden und Transistoren) und einem Kühlkörper für eine Spannung von 1000 V oder weniger, in einem Gehäuse mit den Abmessungen von etwa 24 × 13 × 5 cm.

Nach der Installation der entsprechenden Software wird die Steuereinheit in eine Waschmaschine eingebaut, um deren Funktionen zu steuern (z. B. Starten und Stoppen des Motors und des Warmwassersystems, Öffnen und Schließen der Wasserventile).

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 2 a) zu Abschnitt XVI sowie dem Wortlaut der KN-Codes 8537, 853710 und 85371091.

Die Einreihung in die Position 8450 als Teil einer Waschmaschine ist ausgeschlossen, da sich die Einheit als Ware einer Position des Kapitels 85 darstellt.

Da die Einheit aus einer Leiterplatten-Baugruppe besteht, erfüllt sie nicht die Bedingungen für elektronische integrierte Schaltungen der Anmerkung 8 b) zu Kapitel 85. Eine Einreihung in die Position 8542 ist somit ebenfalls ausgeschlossen.

Die Einheit kann programmiert und für die elektrische Steuerung der Funktionen einer Waschmaschine eingesetzt werden und ist daher in den KN-Code 85371091 als speicherprogrammierbare Steuerung für eine Spannung von 1000 V oder weniger einzureihen.